Flyer EU-Militarisierung

flyer-eu-militarisierungFlyer zur EU-Militarisierung: EU-Verfassungsvertrag, Europäische Sicherheitsstrategie und Verteidigungspapier - http://tobiaspflueger.twoday.net/files/flyer_eu_militarisierung/

Topthemen 2004, Platz 5: Auf dem Weg in die Europäische Militärunion

Pressebericht in: Initiative Nachrichtenaufklärung, 28. Januar 2005

Abstract:

In der neuen EU-Verfassung verpflichten sich die Mitgliedsstaaten, ihre militärischen Kapazitäten zu steigern sowie ihre militärische Präsenz zu erhöhen. Die finanziellen Folgen dieser Aufrüstungsverpflichtung können enorm sein: Für Deutschland könnte sich eine Erhöhung der bisherigen Rüstungsausgaben um rund 50 Prozent oder 14 Milliarden Euro ergeben.

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Verfassungsschutz für EU - Europaparlament bildet »Schnelle Eingreiftruppe«, um Kritik an der Militarisierung der Europäischen Union in den Medien auszumerzen

Pressebericht in: junge Welt, 02.02.2005, Christian Sorender

Wenn demnächst ATTAC, Friedensinitiativen und Gewerkschaftsorganisationen über den neoliberalen und eine weitere Militarisierung befördernden europäischen Verfassungsvertrag informieren und dabei auch noch ihre Ablehnung deutlich machen, kann es passieren, daß sie umgehend Post vom Europäischen Parlament bekommen. Absender wäre eine »Rapid Reaction Force« (schnelle Eingreiftruppe) – eine Bezeichnung die bislang nur in militärischen Zusammenhängen gebräuchlich war. Eingerichtet wurde diese Einheit jetzt im Europäischen Parlament unter der Leitung des SPD-Abgeordneten Jo Leinen, jenes Jo Leinen, der in den siebziger Jahren als BUND-Aktivist vehement gegen Atomkraftwerke gekämpft hatte.

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