Artikel von Tobias Pflüger in: europarot, Infoblatt der PDS-Delegation im EP, Ausgabe Februar 2005

Infolge der allgegenwärtigen Gewalt im Irak ist die von den USA als „Wendepunkt in der Geschichte des Landes“ gepriesene Abstimmung am 30. Januar 2005 zu einer Art Geheimwahl geraten, nicht zuletzt, weil viele Kandidaten aus Sorge um Leib und Leben ihre Identität bis zuletzt im Verborgenen lassen mussten. Die Wahl geriet so zur Farce. Auch fast zwei Jahre nach der US-Invasion im Irak herrscht dort blutiger Krieg. Mehreren Zehntausend irakischen Zivilisten und über 1.000 US-Soldaten hat dies bisher das Leben gekostet.

weiter:
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/537351/

Artikel von Martin Hantke in: europarot, Infoblatt der PDS-Delegation im EP, Ausgabe Februar 2005

Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) gewinne „mit Lichtgeschwindigkeit“ an Gestalt, hatte jüngst der außenpolitische Repräsentant der EU, Javier Solana, erklärt. Am 10. Dezember 2004 beriet in Brüssel die Linksfraktion (GUE/NGL) unter dem Konferenzthema „Die Militarisierung der EU: Stand der Dinge“. Experten für Sicherheits- und Militärpolitik wurde die Aufgabe gestellt, die „zentralen Projekte der EU-Militarisierung“ und mögliche „Alternativen“ zu untersuchen.

weiter:
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/537346/

Artikel von Tobias Pflüger in: europarot, Infoblatt der PDS-Delegation im EP, Ausgabe Februar 2005

Selten wurde im Europäischen Parlament wie im Bundestag so viel geheuchelt wie in der Debatte über die Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit der Türkei.

CDU und CSU, die nie Probleme damit hatten mit einer türkischen Militärdiktatur herzlich zusammenzuarbeiten, und denen das Schicksal unterdrückter Kurden und anderer Minderheiten nicht der Rede, geschweige denn des politischen Asyls wert war, reklamieren jetzt heftig die Menschenrechte, die in der Türkei nicht weit genug entwickelt seien.

weiter:
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/537326/

Rede für die Linksfraktion (GUE/NGL) auf der Plenartagung des Europäischen Parlaments am 21.02.05 - Tobias Pflüger

Ich begrüße zuerst einmal diese Debatte, weil ich glaube, dass sie dringend notwendig ist. Allerdings habe ich sehr viel Wortgeklüngel gehört, insbesondere von Ihnen, Herr Barroso. Aber es liegt im Trend, Worte zu benutzen, die schön klingen, und dennoch die gleiche Politik zu machen wie bisher - das ist relativ typisch für das Weltwirtschaftsforum in Davos. Der bekannte Wissenschaftler Elmar Altvater hat das Weltwirtschaftsforum als das bezeichnet, als was ich es auch bezeichnen würde: eine große Showveranstaltung, bei der leider nicht sehr viel rauskommt.

weiter:
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/537307/