Abgeordnetenspalte im Schwäbischen Tagblatt - 27.05.2005 - Tobias Pflüger

Am 6. Mai feierte sich Tübingen als Europastadt. Peinliche Beigabe: Der Ehrenbürger und ehemalige OB Hans Gmelin wurde auf einer Plakatwand im Rathaus mitgeehrt, obwohl doch inzwischen hinlänglich bekannt ist, dass er in Bratislava zu den „Endlösern der Judenfrage“ gehört hatte. Auch im Europaparlament wurde zum 60. Jahrestag der Befreiung Europas vom Faschismus eine geschichtsrevisionistische und den Nationalsozialismus relativierende Resolution verabschiedet. In Reden wurde als Konsequenz aus dem 8. Mai 1945 ausgerechnet der EU-Verfassungsvertrag deklariert.

weiter:
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/723258/

Presseerklärung - 26.05.05 - Tobias Pflüger

Die Entwicklung der letzten Tage gibt Anlass zur Hoffnung, dass der EU-Verfassungsvertrag am 29. Mai in Frankreich scheitert. Auch in anderen EU-Mitgliedsstaaten stößt dieser Vertrag auf immer weniger Zustimmung bei Bürgerinnen und Bürgern.

Am Freitag, den 27. Mai soll der EU-Verfassungsvertrag mit der Abstimmung im Bundesrat in Deutschland endgültig ratifiziert werden. Die PDS in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern ist jetzt gefordert, den Worten auch Taten folgen zu lassen und eine Zustimmung der beiden Länder im Bundesrat zu verhindern und für eine Enthaltung der Bundesländer zu sorgen, durch ein Nein innerhalb der Koalitionen.

weiter:
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/721709/

Artikel in: junge Welt vom 26.05.2005 - Tobias Pflüger

»Europäische Soldaten sind unsere Visitenkarten in der Welt«, mit diesem Worten lobte der luxemburgische Verteidigungsminister Luc Frieden, daß die EU-Verteidigungsminister sich bei ihrem Treffen zu Wochenbeginn in Brüssel auf einen Verhaltenskodex für Militärinterventionen geeinigt haben. Dieser Kodex sieht vor, daß die Soldaten ethnische, religiöse und kulturelle Unterschiede beachten sollen, daß sie die Menschenrechte einhalten sollen. Sexuelle Ausbeutung und der Gebrauch von Drogen sollen verboten werden.

weiter:
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/721713/