Kongo: Kaum Hoffnung auf neutrale Rolle der EU

Rede in der Plenardebatte zur "Situation im Kongo" am 4. September 2006

Tobias Pflüger, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – Herr Präsident! Ich bedauere, dass wir dieses relativ wichtige Thema um diese Uhrzeit diskutieren. Ich bedauere auch, dass wir dies zeitgleich mit einer Sitzung des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten tun, wo im Moment über die Türkei abgestimmt wird. Leider ist dies aber auch ein Hinweis dafür, für wie "wichtig" dieses Thema gehalten wird.

Ich begrüße ausdrücklich, dass diese Wahlen stattgefunden haben. Ich bin allerdings deutlich skeptischer als meine Vorredner. Es heißt, die Wahlen und auch der Einsatz der EUFOR wären sehr erfolgreich gewesen. Ich denke, die Europäische Union und der Kongo sind knapp an einer Katastrophe vorbeigeschlittert! Gehen wir einmal davon aus, dass Kabila im ersten Wahlgang gewählt worden wäre: Die Situation wäre im Vergleich zu jetzt deutlich verschärft.

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