Artikel in: UZ 6.11.2006

Am 25. Oktober legte Militärminister Franz-Josef Jung dem Bundeskabinett das neue Weißbuch "zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr" vor. Vorausgegangen war ein monatelanges Tauziehen, wie deutlich die neuen Aufgaben der Bundeswehr in diesem Weißbuch beschrieben werden sollten. Um es vorwegzunehmen: Gewonnen haben in der Sprache die Sozialdemokraten, im Inhalt die Konservativen. Die Festschreibung und Beschreibung der Bundeswehr als - Armee für den Auslandseinsatz, der eben auch Krieg bedeuten kann - ist in sozialdemokratische Watte gepackt. Der Vorentwurf des Weißbuches hatte noch so manch kräftige Formulierung enthalten.

weiter:
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/2902927/

Artikel in: Telepolis, 07.11.2006

Tobias Pflüger und Martin Hantke

Das Programm zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik der im Januar 2007 beginnenden deutschen Ratspräsidentschaft.

Nach der finnischen Ratspräsidentschaft wird Deutschland am 1. Januar 2007 für ein halbes Jahr den Ratsvorsitz übernehmen. Danach folgen bis Dezember 2008 weiter im halbjährlichen Turnus Portugal, Slowenien und Frankreich. Für die Funktionsweise der Europäischen Union ist die Ratspräsidentschaft von nicht zu unterschätzender Bedeutung. Der Vorsitz des Rates spielt eine wesentliche Rolle bei der Organisation der Arbeiten der Institution des Rates, insbesondere als Impulsgeber im legislativen und politischen Entscheidungsprozess.

Zum Telepolis Artikel: http://www.telepolis.de/r4/artikel/23/23915/1.html