Rede von Tobias Pflüger, MdEP, Vorstand der Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. in Calw beim Ostermarsch 07.04.2007

Liebe Freundinnen und Freunde!

Vielleicht hören das ja auch die Soldaten und Soldatinnen des Kommando Spezialkräfte, die heute noch hier sind - die meisten sind ja "ausgeflogen". Ich hab mal nachgeschaut, wann wir den ersten Ostermarsch hier in Calw gemacht haben. Das ist sage und schreibe 10 Jahre her. Vor 10 Jahren waren wir hier über 5.000 Leute, die die Forderung aufgestellt haben: "Löst das Kommando Spezialkräfte sofort auf!"

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in: Zeitung gegen den Krieg (ZgK)

Merkel will dafür EU-Verfassung retten

von Tobias Pflüger

Bundeskanzlerin Angela will während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft einen Fahrplan vorlegen, wie der EU-Verfassungsvertrag, der in Frankreich und den Niederlanden abgelehnt wurde, doch noch durchgesetzt werden kann. Es gehe um die “Handlungsfähigkeit der Europäischen Union”, betonte Merkel. Der Vertrag soll bis zur nächsten Wahl zum Europaparlament im Juni 2009 in allen EU-Staaten ratifiziert werden. Dabei wird inzwischen selbst der Begriff Verfassung fallengelassen.

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in: junge Welt, 07.04.2007

Kriegerische Einsätze der EU werden teilweise aus zivilen Töpfen finanziert. Die Union verstärkt Investitionen in Rüstung und benötigt dafür eine Verfassung

Von Martin Hantke

Eine neue Aufrüstungswelle rollt durch Europa. Während die nationalstaatlichen Militäretats nur geringfügig wachsen, wird der EU-Haushalt immer öfter für Rüstungsvorhaben aller Art genutzt. Gleichzeitig werden Ad-hoc-Mittelplanungen für den militärischen Kernbereich von EU-Militärmissionen erstellt. Auf diese Weise entstehen, weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit, geheime EU-Militärbudgets, die Frieden und Sicherheit weltweit, aber auch in Europa gefährden.

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Kolumne in: Zivilcourage (Das Magazin der DFG-VK)

Die NATO begann am 6. März ihre angekündigte Frühjahrsoffensive "Operation Achilles" in Afghanistan. Mit 5.500 Soldaten greift die NATO in der Provinz Helmand an, es sei der größte Bodenkrieg, den die NATO jemals führte, so ein NATO-General. Was die NATO in Afghanistan betreibt ist eine "Irakisierung" des Landes, immer mehr Zivilisten werden umgebracht.

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