Pressebericht in: scharf links, online-zeitung, 20.09.08
Die Linke. beim Europäischen Sozialforum 2008 in Malmö

Von Thomas Mitsch

Auch der Kreisverband Die Linke. Esslingen war in Malmö vertreten. Bei der Eröffnungs-veranstaltung des ESF 2008 trafen sich auch der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Hessischen Landtag Willi van Ooyen, die Abrüstungsexpertin der Linksfraktion im Bundestag Inge Höger und der Sprecher der Linken aus Wernau Thomas Mitsch.

Gemeinsam hatten sie die globalisierungskritische Rede von Vandana Shiva, Trägerin des alternativen Nobelpreises verfolgt. Die Linke. war an den zahlreichen Friedensgesprächen beteiligt. Nachdem Anfang 2008 führende Nato-Strategen den offenen nuklearen Erstschlag propagierten, steht die Friedensbewegung vor einer großen Herausforderung. In einem Gespräch fasste die Abrüstungsexpertin der Linksfraktion Inge Höger einige Ergebnisse der bisher stattgefundenen Friedensgespräche zusammen. Um der weltweiten Militarisierung entgegen stehen zu können bedarf es einer europäischen und internationalen Koordination der Friedens- und Antikriegsbewegung. Die Friedensbewegung fordert den Abzug der Truppen aller Nato-Länder aus Afghanistan. Außerdem ist besonders darauf zu achten, das der Nachschub sowohl in den Irak als auch nach Afghanistan über Militärbasen und zivile Einrichtungen in Europa erfolgt. In einem workshop führte Thomas Mitsch aus, dass selbst die Deutsche Post, die DHL und deren zivile Strukturen für Munitionstransporte benutzt werden. Da die meisten europäischen Länder keine oder nur ungenügende Mengen an militärischen Frachtschiffen haben, werden zivile Frachter angemietet. Ebenso werden zivile Häfen genutzt z.B. Antwerpen Rotterdam und Bremen. Weiter, so Mitsch, wurden für die Zusammenlegung von Lufttransporten, mit dem Projekt SALIS sechs Frachtflugzeuge des Typs Antonov AN-124 für den gemeinsamen militärischen Betrieb geleast, die ihre Basis auf dem zivilen Flughafen in Leipzig haben. Tobias Pflüger, MdEP Linksfraktion und Christine Buchholz, Bundesvorstand der Partei Die Linke., und Willi van Ooyen waren u.a. bei der internationalen Versammlung, zur Vorbereitung der Internationalen Vorbereitungskonferenz zum 60-jährigen Jubiläum der Nato, am 4. und 5. Oktober in Stuttgart. Insofern ist das ESF wichtig um die antimilitaristische Bewegung in Europa lebendig zu halten, ihr neue Energie zuzuführen und sie auf neue Länder und Bewegungen auszudehnen.