Presseerklärung - Tobias Pflüger (MdEP) - Brüssel/Potsdam, 15. November 2005

"Bundeswehrsoldaten sind nicht überall im Ausland beliebt" - Pflüger kritisiert Einsatzführungskommando als de-facto-Generalstab der Bundeswehr.

Nach seinem Besuch des Einsatzführungskommandos in Potsdam-Geltow am vergangenen Freitag erklärt der parteilose, auf der PDS-Liste in das EU-Parlament gewählte Abgeordnete Tobias Pflüger: "Mit dem Einsatzführungskommando hat Deutschland seit einigen Jahren wieder einen de-facto-Generalstab *, der die deutschen Truppen in Militäreinsätzen weltweit befehligt. Von hier aus werden, so die Angaben des Gesprächspartners auf Seite der Bundeswehr, Oberst im Generalstabsdienst (i.G.) Michael Knop, derzeit 6300 Soldaten aller Bundeswehrkontingente im Ausland geführt". Dass selbst Einsätze im Rahmen so genannten "Schutztruppe" in Afghanistan (ISAF) sehr gefährlich sind, zeige der gestrige Anschlag auf Bundeswehrsoldaten bei Kabul. Die von Knop gemachte Aussage, die Bevölkerungwisse sehr genau zwischen Soldaten der "Operation Enduring Freedom" (OEF) und ISAF zu unterscheiden, ist einfach nicht haltbar.

Drei (!) parallel laufende Operationszentralen befinden sich auf dem Bundeswehrgelände in Potsdam-Geltow. Das sind das Einsatzführungskommando für alle Auslandseinsätze der deutschen Bundeswehrkontingente im Rahmen von EUFOR, ISAF und der UN-Missionen. Politisch und militärisch wichtig ist das im Aufbau befindliche EU-Operation Headquarter (OHQ) für EU-Militäreinsätze.

Dieses soll Anfang 2007 seine volle Operationsfähigkeit besitzen. Die dritte Operationszentrale steht für Evakuierungseinsätze bereit.

"Sowohl bei dem EU-Operationshauptquartier hier in Potsdam-Geltow, das später insbesondere die Kampftruppen der EU, die so genannten "Battle Groups" befehligen soll, als auch schon bei den derzeit laufenden Militäreinsätzen der Bundeswehr in multinationalen Verbänden, zeigt sich die besondere Führungsrolle Deutschlands: Das EU-Hauptquartier wird unter der Führung Deutschlands laufen, und in den meisten multinationalen Einsätzen stellt Deutschland die grössten Kontingente", kritisiert Pflüger die deutsche Militärpolitik im Kontext der weiter voranschreitenden Militarisierung der EU.

"Besonders spannend wurde das Gespräch mit Oberst im Generalstabsdienst Michael Knob dann bei der Frage nach dem Luftdrehkreuz Termez in Usbekistan. Termez spielt eine zentrale Rolle für den kompletten Truppen- und Materialnachschub der Bundeswehr in Afghanistan. Sowohl im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung des europäischen Parlaments als auch im Einsatzführungskommando blieb die Frage völlig ungeklärt, wie sich ein solches Luftdrehkreuz in einem Land rechtfertigen lässt, gegen das die EU Sanktionen verhängt hat."

Begleitet wurde der Europaabgeordnete bei diesem Informationsbesuch im Rahmen seiner Rundreise zu verschiedenen für die deutsche und EU-Militäreinsätze relevante Standorte von Martina Rehberg (Potsdamer Friedenskoordination) und Lutz Böde (Kampagne gegen Wehrpflicht, Zwangsdienste und Militär in Potsdam).

Brüssel/Potsdam, 15. Nov.2005

* Diese Bezeichnung für das Einsatzführungskommando benutzte auch dieFrankfurter Allgemeine Zeitung / FAZ: "Mit dem Einsatzführungskommandoverfügt die Bundeswehr über einen operativen Führungsstab auf derArmee-Ebene, der in seinen Funktionen Aufgaben wahrnimmt, die in denfrüheren deutschen Armeen von Generalstäben wahrgenommen wurden" (FAZ,10.07.2001)