DISKUSSIONSVERANSTALTUNG

KEIN FRIEDEN mit dem VERTRAG von LISSABON
NEIN heißt NEIN

Am 12.06.2008 haben die Iren NEIN zum Lissabonvertrag gesagt. Irland war der einzige von 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union in dem die Bevölkerung die Möglichkeit hatte, über dieses Vertragswerk abzustimmen. Auf den Plakaten der progressiven NEIN - Kampagne war zu lesen:
"EUROPE for People, NOT for Profit & War"
Nachdem bereits der Verfassungsvertrag in den Referenden in Frankreich und den Niederlanden abgelehnt war, wurde der Lissabonvertrag dort ohne Referendum durchgesetzt. Jetzt soll auch noch das irische NEIN nicht akzeptiert werden: Die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten halten unbeirrt am Lissabonvertrag fest, der ihre marktliberale Wirtschaftspolitik und die Militarisierung der EU-Außenpolitik garantieren würde.
DIE LINKE sagt NEIN zu diesem Vertrag, Nein zum Abbau sozialer und demokratischer Rechte und fordert, die demokratische Entscheidung, die in Irland gefallen ist, zu akzeptieren. Die linke Fraktion im Europaparlament (GUE/NGL) hat sich hinter das NEIN der Iren gestellt. Die europäische Linke hat in ihrer gemeinsamen Wahlplattform das NEIN zum Vertrag bekräftigt. Die Fraktion der Partei DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus hat mit ihrem NEIN dafür gesorgt, dass das Bundesland Berlin sich im Bundesrat bei der Abstimmung über den Lissabonvertrag enthalten hat.
Über Gründe und Hintergründe für diese Position der LINKEN, über die Kampagne in Irland und über die Perspektiven des Vertrages von Lissabon diskutiert Tobias Pflüger an drei Abenden:

Montag, 25. Mai 2009 in BERLIN
18:00 Uhr Abgeordnetenhaus von Berlin, mit
Roger Cole, Irland, Peace and Neutrality Alliance (PANA), Campaign against the EU Constitution (CAEUC)
Martina Michels, europapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Berlin, Kandidatin für das Europäische Parlament auf der Europaliste der LINKEN Platz 9

26. Mai 2009 in TÜBINGEN
20:00 Uhr Schlatterhaus, Österbergstraße 2, mit
Michael Youlton, Irland, Irish Anti-War Movement (IAWM), Campaign Against the EU Constitution (CAEUC)

02. Juni 20.00 in REUTLINGEN
20.00 im Grünen Salon, franz.K, Unter den Linden 23, Reutlingen
Vortrag und Diskussion mit Tobias Pflüger.