Presseerklärung - 29.05.05 - Tobias Pflüger

Zum Ausgang des Referendums zum EU-Verfassungsvertrag in Frankreich, erklaert der auf der Liste der PDS gewaehlte Europaabgeordnete, Tobias Pflueger:

"Das Votum beim Referendum in Frankreich begruesse ich ausserordentlich. Damit ist ein klares Zeichen gesetzt gegen eine weitere neoliberale und militaristische Ausgestaltung der Europaeischen Union.

Die hohe Wahlbeteiligung ist ein Zeichen, dass dieses Ergebnis nach monatelangen intensiven Debatten in der Bevoelkerung kein Zufall ist. Je kenntnisreicher debattiert wurde, desto staerker wurde die Ablehnung dieses Verfassungsvertrages.

Jetzt muss das soziale, demokratische und zivile Europa endlich auf die Tagesordnung gesetzt werden. “Plan B” bedeutet, hier endlich nicht mehr gegen die Mehrheit der Bevoelkerungen zu handeln. Die politische Klasse, die seit Jahren ein neoliberales Projekt nach dem anderen auf die Schiene setzt hat eine deutliche Quittung erhalten.

Im Vorfeld der Bundestagswahlen heisst dieses Ergebnis, dass die Linke sich jetzt einigen muss, um ihre Chance zu nutzen. Das Ergebnis zeigt auch, wozu eine Linke faehig ist, die das Buendnis mit den neuen sozialen Bewegungen sucht. Jetzt gilt es diesen Aufbruch zu nutzen.

Dieses war der erste Streich, am 01. Juni folgt der zweite Streich in den Niederlanden. Ich will mich einfach bedanken bei den Franzoessinenn und Franzosen, sie haben fuer die europaeische Linke mit Nein gestimmt."

Limassol (Zypern), den 29. Mai 2005

Kontakt bei den Studientagen der Linksfraktion (GUE/NGL):

Tobias Pflueger 0035-799-093759 (in Zypern bis 06. Juni), 0049-174-7650483 (nur ersatzweise)
Martin Hantke (Mitarbeiter): 0035-799-093756 (in Zypern bis 3. Juni)
Bernhard Strasdeit: (Mitarbeiter): 0049-171-1268215