Presseinformation 2007/029 - Tobias Pflüger – Teheran/Brüssel, 07.12.2007

Mit dem heutigen Tag beginnt eine viertägige Reise der offiziellen Delegation des Europäischen Parlamentes für die Beziehungen zum Iran. Das sogenannte 2. Interparlamentarische Treffen in Teheran findet in einer international hochangespannten Situation statt. In verschiedenen westlichen Staaten, darunter auch Deutschland, sowie in anderen EU-Staaten findet eine Debatte über eine Verschärfung von Sanktionen gegenüber dem Iran statt. Dies obwohl der Bericht der 16 US-Geheimdienste, der National Intelligence Estimate (NIE), eindeutig festgestellt hat, dass der Iran die Versuche zur Erlangung eines eigenständigen Atomwaffenprogramms im Jahr 2003 aufgegeben hat.

Der Iran ist ein vielschichtiges Land. Deshalb wird die offizielle Delegation des Europäischen Parlamentes auch mit kritischen Vertreter/-innen von Gewerkschaften und religiösen und ethnischen Minderheiten, sowie mit Frauenrechtlerinnen und Aktivist/-innen aus dem sozialen Leben zusammentreffen.

„Angesichts der im Raume stehenden Kriegsandrohungen gegenüber dem Iran und einer damit verbunden realen Kriegsgefahr bin ich sehr gespannt, ob die Gespräche der Delegation des Europäischen Parlamentes einen Beitrag zu Deeskalation bringen können und zu einem wirklichen Austausch führen können“, so Pflüger, Mitglied der Delegation des Europäischen Parlamentes für die Beziehungen zum Iran.

Der Besuch ist umso wichtiger, als dass die Verhandlungen zwischen Said Dschalili, bisher stellvertretender Außenminister und nun Nachfolger des zurückgetretenen iranischen Unterhändlers Laridschani, sowie dem Hohen Beauftragten für die EU-Außenpolitik, Javier Solana, am vergangenen Freitag für gescheitert erklärt wurden.

Noch bis zum 9. Dezember nimmt MdEP Tobias Pflüger an dem 2. Interparlamentarischen Treffen in Teheran teil. Für Kontakt ist er telefonisch erreichbar unter: 0174-7650483