Artikel in: SoZ 01/2006 (www.soz-plus.de)

Sieben Tage nach der Bundestagswahl vom 21.September 2005 trat der Bundestag noch einmal zu einer Sondersitzung zusammen. Es ging - wie bei den meisten Sondersitzungen - um die Verlängerung eines Bundeswehreinsatzes, des ISAF-Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan. Der geplante Bundestagsbeschluss wurde im Eilverfahren gefasst. Das Bundeswehr-Mandat «drohte» am 13.Oktober auszulaufen, 5 Tage vor der Konstituierung des neuen Bundestags. So machte man schnellen Prozess: Nach zwei Blitz-Lesungen verlängerte der Bundestag schlussendlich mit 535 gegen 14 Stimmen bei 4 Enthaltungen das Mandat der Bundeswehr-ISAF-Truppe in Afghanistan um ein weiteres Jahr. Dabei wurde die Obergrenze für die Zahl der dort stationierten Soldaten von 2250 auf 3000 erhöht.

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