Gegen den französischen Plan für zehn Jahre Aufrüstung der EU und der EU-Mitgliedstaaten - Stoppt die Militarisierung der EU
Pressemitteilung 2008/015, Brüssel, 04.06.2008
Zu den Ankündigungen im Vorfeld der bevorstehenden französischen Ratspräsidentschaft erklärt Tobias Pflüger, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses (AFET) und Koordinator der Linksfraktion (GUE/NGL) im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments:
Am 1. Juli 2008 wird Frankreich die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Bereits seit Wochen mehren sich die Anzeichen, dass ein ganz wesentlicher Schwerpunkt der französischen Ratspräsidentschaft in Weichenstellungen für eine umfangreiche Militarisierung der EU liegen wird. Der Lissabon-Vertrag soll dafür die vertragliche Grundlage bieten. Weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/4971119/
Zu den Ankündigungen im Vorfeld der bevorstehenden französischen Ratspräsidentschaft erklärt Tobias Pflüger, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses (AFET) und Koordinator der Linksfraktion (GUE/NGL) im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments:
Am 1. Juli 2008 wird Frankreich die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Bereits seit Wochen mehren sich die Anzeichen, dass ein ganz wesentlicher Schwerpunkt der französischen Ratspräsidentschaft in Weichenstellungen für eine umfangreiche Militarisierung der EU liegen wird. Der Lissabon-Vertrag soll dafür die vertragliche Grundlage bieten. Weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/4971119/
Tobias Pflüger - 2008/06/04 14:39
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