Rede zum Horn von Afrika

Rede in der Plenardebatte des Europäischen Parlaments, Strasbourg, 14.01.2009

Das Horn von Afrika ist neuerdings wieder im Fokus der EU, schließlich ist seit Weihnachten hier die EU-Kampfmission Atalanta stationiert.

Die EU macht mit dieser Mission, wie die NATO, wie die USA, wie Russland und andere dort den Fehler mit militärischen Mitteln, mit Kriegsschiffen oberflächlich Probleme zu bekämpfen. Bernard Kouchner begrüßte ja regelrecht die Chance mit einem maritimen Kampfeinsatz vor Somalia zu agieren - 10 Jahre nach St.Malo.

Die wahre Ursache ist die ungerechte Verteilung von Ressourcen zum Beispiel durch das Abfischen, auch durch Fischtrawler der Europäischen Union.

In Somalia zum Beispiel unterstützt der Westen eine nicht wirklich existente Regierung mit allen Mitteln. Die äthiopischen Besatzungstruppen sind jetzt aus Somalia abgezogen. Mehr als 16.000 Menschen sind seit dem Einmarsch dieser äthiopischen Truppen ums Leben gekommen.

Der Umgang mit diesen Ländern am Horn von Afrika zeigt sich zum Beispiel an Djibuti: Dort haben alle möglichen westlichen Staaten Militärbasen, darunter Deutschland und Frankreich. Aber gleichzeitig gibt es vor Ort ein autoritäres Regime.

Den Menschen in der Region muss geholfen werden, nicht mit Kriegsschiffen, die nur Handelswege des Westens absichern, sondern z.B. mit humanitärer Hilfe.

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