Gastkommentar in: junge Welt - 03.06.05 - Tobias Pflüger*

Nach dem deutlichen Scheitern des EU-Verfassungsvertrages in Frankreich und den Niederlanden machen hilflose Erklärungsversuche die Runde. Kommissionspräsident Barroso sprach von widersprüchlichen Zielen der französischen und niederländischen Gegner des EU-Verfassungsvertrags. Ein »Bündnis von Ängsten« habe zu der Ablehnung beigetragen. Barroso warnte vor »Schuldzuweisungen«. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlaments, Elmar Brok, konstatierte das »Versagen der politischen Klasse.« Den Verfassungsbefürwortern sei es nicht gelungen, den Menschen die Vorteile des Vertragsvertrags klarzumachen. Auf den ersten Blick erscheint die politische Klasse orientierungs- und ratlos: »Keiner kann jetzt genau sagen, wie es weitergeht«, äußerte sich EU-Kommissar Günter Verheugen (SPD). Gleichzeitig beeilte er sich aber, das Abstimmungsergebnis als einen »Unfall« zu bezeichnen, den es nun zu korrigieren gelte.

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