Neue militär-strategische Partnerschaft

Von Tobias Pflüger *

Der Gipfel in Lissabon wird eine neue NATO-Strategie beschließen. Die Europäische Union wird in diesem neuen Konzept zum eigenständigen »strategischen Partner « aufgewertet. Was heißt das? Damit wird erstmals im verbindlichen Strategiepapier der NATO die EU als militärischer (!) Partner für den Nordatlantik-Pakt benannt. Der wesentliche Hintergrund für die neue Einstufung liegt darin, dass inzwischen der Lissabon-Vertrag die vertragliche Grundlage der Europäischen Union ist. Sie wird mit dem neuen EU-Vertrag ja auch zu einem Militärbündnis.

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