Pressebericht in: Junge Welt, 05.10.2005

Bundeskongreß der DFG/VK tagte in Frankfurt am Main. Zusammenhang von Militarisierung und Sozialabbau soll künftig stärker betont werden. Resolution gegen »Zapfenstreich« am 26. Oktober in Berlin

Die Deutsche Friedensgesellschaft/Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) will ihre Kampagne »Schritte zur Abrüstung« in den kommenden Jahren erweitern. Der Bundeskongreß der 1892 gegründeten Friedensorganisation beschloß am Wochenende in Frankfurt am Main, die Kampagne als Plattform für unterschiedliche Aktivitäten zu gestalten. Die zentralen Forderungen darin sind ein stetiges Zurückfahren des Verteidigungshaushaltes und der Stopp deutscher Auslandseinsätze. Bundessprecher Monty Schädel kündigte gegenüber junge Welt an, die Kampagne verstärkt in die Friedensbewegung hineinzutragen. Dabei solle auch gezeigt werden, »wie die Militarisierung der Gesellschaft mit dem Sozialabbau verbunden ist«. Es handele sich beim Umbau der Bundeswehr zur Angriffsarmee und dem Sozialabbau »um ein und dieselbe Medaille«, erklärte Schädel.

Für das kommende Frühjahr plant die DFG-VK eine Aktion unter dem Motto »Rüstungshaushalt senken« in Berlin; dazu sollen über 100 000 Protestpostkarten verteilt werden. Fortgeführt werden auch Aktivitäten gegen die Militarisierung der Europäischen Union. Der Europaabgeordnete Tobias Pflüger, der Mitglied der DFG-VK ist, leitete auf dem Kongreß eine entsprechende Arbeitsgruppe.

Nachdem es in den vergangenen zwei Jahren teilweise heftige interne Auseinandersetzungen über die Ausrichtung des Verbandes gegeben hatte, die auch zum Rücktritt zweier Bundessprecher geführt hatten, zeigt sich Schädel nun zufrieden mit den »zukunftsweisenden Beschlüssen« des Kongresses. Die verbliebenen Mitglieder des Bundessprecherkreises, darunter der ehemalige Grünen-Politiker Jürgen Grässlin, wurden bestätigt, ebenso der Politische Geschäftsführer Joachim Thommes, von dem sich die Delegierten eine professionellere politische Arbeit versprechen. Damit soll auch dem anhaltenden Mitgliederschwund entgegengetreten werden. Der Verband hat gegenwärtig noch rund 4 500 Mitglieder. Außerdem beschlossen die Delegierten, die Bundesgeschäftsstelle vom eher abseits gelegenen westfälischen Velbert in eine zentralere Stadt zu verlegen.

Eine große Mehrheit fand eine Resolution des Berliner Landesverbandes, der zu Protesten gegen den »Großen Zapfenstreich« der Bundeswehr am 26. Oktober in Berlin aufruft. Das Militärspektakel stehe für »eine Jahrhunderte währende Tradition von Kadavergehorsam, Hurra-Patriotismus und Folgsamkeit im faschistischen Vernichtungsfeldzug« und führe direkt zu den Angriffskriegen der Gegenwart, heißt es in der Resolution.

Frank Brendle