Glückwunsch, Heike!

Pressebericht in: Schwäbisches Tagblatt, 4. Oktober 2005

"Die Linkspartei/PDS ist (. . .) die ernst zu nehmende Chance, im Bundestag eine neue soziale Alternative zur Geltung zu bringen und damit die sozialen Kräfte außerhalb des Parlaments und der Parteien zu stärken." (Aus: Wahlprogramm zu den Bundestagswahlen 2005.) Dafür sind wir gemeinsam als Linke mit Heike Hänsel in den Wahlkampf gegangen und haben bundesweit 8,7 Prozent der Stimmen geholt. Wir Kreis- und Stadträte der Tübinger Linken freuen uns riesig über dieses Ergebnis, mit dem Heike Hänsel als Tübinger Abgeordnete in den Bundestag gewählt wurde. Ein Grund zur Freude für alle, die damit hoffen können, dass endlich Friedens- und soziale Initiativen in Berlin Gehör finden.

Unsere Heike ist bekannt für ihr konsequentes Auftreten gegen Kriegs- und Rüstungspolitik und gegen Sozialabbau. Von ihr können wir mit der Fraktion der Linken erwarten, dass massiv gegen eine weitere Umverteilung geschaffener Werte von unten nach oben angegangen wird. Die Agenda 2010-Deformen müssen aus der Reichstagskuppel geschüttelt werden. "Hartz IV ist Dreck – Hartz IV muss weg!" Bei der Kommunalwahl am 13. Juni 2004 erreichten wir mit der TüL/ PDS in der Stadt Tübingen 8,6 Prozent. Dass nun die Linkspartei mit 8,7 Prozent im Bund angekommen ist, bestätigt die Richtigkeit unserer Strategie auf lokaler Ebene: Linke Kräfte bündeln und sich gemeinsam zur Wahl stellen. Diese Erfahrung muss sich auch für die kommende Landtagswahl durchsetzen. Denn wir brauchen die Linke dringend als Korrektiv zur konservativen, unsozialen Politik auch auf Landesebene.

Eine starke Stütze haben wir dabei mit Tobias Pflüger, unserem Europa-Abgeordneten der Linken. Nur wenn es uns gelingt, eine sozial und friedensorientierte Bundesrepublik in einem sozialen Europa zu schaffen, werden wir künftig die Haushaltsmittel freibekommen, die wir auf kommunaler Ebene brauchen. Anstatt immer nur den Mangel verwalten zu müssen. Um so den sozialen, kulturellen, bildungspolitischen und ökologischen Bedürfnissen gerecht zu werden. Von den Parteien und Bundestagsabgeordneten, die bisher die Reichen immer noch reicher gemacht haben, ist das nicht zu erwarten. Die Linke ist dafür unser Hoffnungsträger. Sie kann „da oben" für uns „da unten" nur erfolgreich sein, wenn wir sie mit aller Kraft auch außerhalb des Parlaments solidarisch unterstützen. Und fordern! In diesem Sinne, liebe Heike Hänsel, für dich und unsere Fraktion im Bundestag viel Kraft und alles Gute! Glückwunsch,

Gerhard Bialas Kreisrat von TüL / PDS

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