Gegen eine Festung Europa
Pressebericht in: LinksZeitung, 18.10.2005
Proteste gegen die Flüchtlingspolitik Spaniens und der EU mehren sich
In der vergangenen Woche noch flimmerten täglich Bilder von afrikanischen Flüchtlingen über die Bildschirme. Man sah Menschen mit dunkler Hautfarbe, die sich beim Überwinden von Zäunen und Stacheldraht um die spanischen Enklaven in Marokko verletzten und dann mitten in der Wüste wieder ausgesetzt wurden. Mittlerweile wurden diese Berichte von anderen Top-Meldungen verdrängt. Doch für Flüchtlings- und Antirassismusgruppen ist das Geschehen an der europäisch-afrikanischen Grenze alles andere als nebensächlich.
In den vergangenen Tagen gab es in zahlreichen Städten Protestaktionen gegen die Behandlung der Flüchtlinge. In Deutschland fanden in Hamburg, Lindau, München, Frankfurt/Main, Berlin und weiteren Städten jeweils Demonstrationen statt. Am Montag versammelten sich rund 200 Menschen vor der spanischen Botschaft im noblen Berliner Stadtteil Charlottenburg.
Wolfgang Grenz von der Menschenrechtsorganisation Amnesty International kritisierte die Behandlung der Flüchtlinge aus menschenrechtlicher Sicht. Der für die PDS ins Europaparlament gewählte Tobias Pflüger schilderte Eindrücke von seiner von der Linksfraktion im Europaparlament organisierten Reise nach Marokko. „Wir haben Menschen mit schweren Verletzungen an Armen und Beinen gesehen, die sie sich bei dem Versuch, die Grenzanlagen zu überwinden, gezogen haben.“
Pflüger betonte allerdings auch, dass nicht nur Spanien Verantwortung für die Zustände an der spanisch-marokkanischen Grenze trage. „Hier wird die Politik durchgesetzt, die von der EU und dort namentlich Otto Schily maßgeblich entwickelt wurde, sagte Pflüger unter großen Beifall.
Nach der Kundgebung meldeten die Antirassisten eine Spontandemonstration zur marokkanischen Botschaft an. Dort betonten Vertreter verschiedener Flüchtlingsgruppen die Verantwortung der europäischen Länder für die Situation in Afrika. „Unser Reichtum ist schon lange in Europa. Jetzt sind auch wir in Europa, dem Kontinent, in dem die Ursachen für unsere Armut und unsere Unterdrückung liegen“, betonte der Sprecher.
In den kommenden Tagen sind in vielen Städten weitere Proteste von Flüchtlings-, Menschenrechts- und Antirassismusgruppen geplant. Höhepunkt soll der ein internationaler Aktionstag am 29. Oktober sein.
Von Peter Nowak
Proteste gegen die Flüchtlingspolitik Spaniens und der EU mehren sich
In der vergangenen Woche noch flimmerten täglich Bilder von afrikanischen Flüchtlingen über die Bildschirme. Man sah Menschen mit dunkler Hautfarbe, die sich beim Überwinden von Zäunen und Stacheldraht um die spanischen Enklaven in Marokko verletzten und dann mitten in der Wüste wieder ausgesetzt wurden. Mittlerweile wurden diese Berichte von anderen Top-Meldungen verdrängt. Doch für Flüchtlings- und Antirassismusgruppen ist das Geschehen an der europäisch-afrikanischen Grenze alles andere als nebensächlich.
In den vergangenen Tagen gab es in zahlreichen Städten Protestaktionen gegen die Behandlung der Flüchtlinge. In Deutschland fanden in Hamburg, Lindau, München, Frankfurt/Main, Berlin und weiteren Städten jeweils Demonstrationen statt. Am Montag versammelten sich rund 200 Menschen vor der spanischen Botschaft im noblen Berliner Stadtteil Charlottenburg.
Wolfgang Grenz von der Menschenrechtsorganisation Amnesty International kritisierte die Behandlung der Flüchtlinge aus menschenrechtlicher Sicht. Der für die PDS ins Europaparlament gewählte Tobias Pflüger schilderte Eindrücke von seiner von der Linksfraktion im Europaparlament organisierten Reise nach Marokko. „Wir haben Menschen mit schweren Verletzungen an Armen und Beinen gesehen, die sie sich bei dem Versuch, die Grenzanlagen zu überwinden, gezogen haben.“
Pflüger betonte allerdings auch, dass nicht nur Spanien Verantwortung für die Zustände an der spanisch-marokkanischen Grenze trage. „Hier wird die Politik durchgesetzt, die von der EU und dort namentlich Otto Schily maßgeblich entwickelt wurde, sagte Pflüger unter großen Beifall.
Nach der Kundgebung meldeten die Antirassisten eine Spontandemonstration zur marokkanischen Botschaft an. Dort betonten Vertreter verschiedener Flüchtlingsgruppen die Verantwortung der europäischen Länder für die Situation in Afrika. „Unser Reichtum ist schon lange in Europa. Jetzt sind auch wir in Europa, dem Kontinent, in dem die Ursachen für unsere Armut und unsere Unterdrückung liegen“, betonte der Sprecher.
In den kommenden Tagen sind in vielen Städten weitere Proteste von Flüchtlings-, Menschenrechts- und Antirassismusgruppen geplant. Höhepunkt soll der ein internationaler Aktionstag am 29. Oktober sein.
Von Peter Nowak
Tobias Pflüger - 2005/10/18 17:00
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