Presseerklärung 2006/024 - Tobias Pflüger, MdEP - Brüssel, 28. März 2006

Nach seinem Truppenbesuch im "Kommando Operative Führung Eingreifkräfte" in der Ulmer Wilhelmsburgkaserne am gestrigen Montag, erklärt Tobias Pflüger, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des EU-Parlaments und Koordinator für die Linksfraktion im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung:

“Das ´Kommando Operative Führung Eingreifkräfte´ in Ulm ist ein hochmobiles operatives Hauptquartier (im Militärjargon: Force Headquarter / (FHQ), das Einsätze im Einsatzland führen wird. Das FHQ ist direkt untergeordnet dem so genannten Operation Headquarter (OHQ), wie im Einsatzführungskommando in Potsdam eines von derzeit drei innerhalb der EU vorgehalten wird. Weltweite EU-Militäreinsätze sind ohne das "Kommando Operative Führung Eingreifkräfte" nicht möglich. Das ´Kommando Operative Führung Eingreifkräfte´ soll aber auch grundsätzlich für NATO-Militäreinsätze zur Verfügung stehen.

Mir wurde seitens des kommandieren Befehlshaber Generalmajor Jan Oerding bestätigt, dass von Ulm weltweite EU-Militäreinsätze geführt werden sollen. Schon jetzt bei der Führung des geplanten EU-Militäreinsatzes im Kongo wird das Ulmer Kommando personell vertreten sein. Mehrere Verbindungsoffiziere werden für den Kongo-Einsatz in das zuständige militärisch-strategische EU-Hauptquartier (OHQ) im Potsdamer Einsatzführungskommando abgestellt.“

Begleitet wurde der Europaabgeordnete bei diesem Informationsbesuch im Rahmen seiner Rundreise zu verschiedenen für deutsche und EU-Militäreinsätze relevanten Standorten von Johanna Nimrich, Mitglied der Ulmer Friedensbewegung. "Es wurde eindrücklich belegt, dass in der EU-weiten Hierarchie der militärischen Befehlsstruktur das Ulmer Kommando eine bedeutende Position einnimmt“, so Johanna Nimrich nach dem Besuch.

Im Anschluss an den Truppenbesuch legte Tobias Pflüger zum Gedenken an die Deserteure vergangener Kriege eine weiße Rose am Ulmer Deserteursdenkmal nieder. Dieses hat nach 20-Jährigen Bemühungen endlich im vergangen Winter einen würdigen Platz an historischer Stelle gefunden, an welcher, während des Nationalsozialismus Erschießungen von Deserteuren stattfanden. "Es ist gut und wichtig, dass es Deserteursdenkmäler gibt, denn die besten Soldaten sind immer noch diejenigen, die desertieren", so der EU-Parlamentarier.

"Um die noch fehlenden 3000 Euro für den Transport des Denkmals an seinen jetzigen Standort zusammen zu bekommen, steige ich mit einer Anschubfinanzierung von 10% dieser Summe ein. Hoffentlich fühlen sich jetzt möglichst viele ermutigt, die Restfinanzierung zu decken, um das Andenken an Deserteure auch gerade in der Stadt der Geschwister Scholl zu unterstützen“, so Pflüger auf der gut besuchten Abendveranstaltung in der vh (Volkshochschule) Ulm.

Mehr Informationen zum Deserteursdenkmal Ulm: http://www.friedensdenkmal-ulm.de

Brüssel, 28.03.2006