Pressebericht in: Rebland-Kurier, 12.04.2006

Europaabgeordneter Pflüger informiert sich über die EU-Militarisierung in der Brigade

Müllheim. Der Europaabgeordnete Tobias Pflüger lobte nach seinem Beesuch in der Robert-Schuman-Kaserne in Müllheim die Offenheit seitens der Brigade und des Stellvertretenden Brigadekommandeurs Oberst Franz Pfrengle. „Politisch sehe ich das ganze kritisch, was dort läuft“, betonte er, da die Deutsch-Französische Brigade aus seiner Sicht eine „Schlüsseltruppe für die EU-Militärpolitik“ sei.
Der Tübinger ist einer von 41 Mitgliedern der Linksfraktion im europäischen Parlament und wurde als Parteiloser auf der Linkspartei (ehemals PDS) ins Parlament gewählt. Seine Wurzeln liegen in der Friedensbewegung daher sieht er die Europäische Union als zivilen Akteur und lehnt Militärische Einsätze ab. Pflüger ist Mitglied des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten und im dazugehörigen Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung. Als Mitglied dieses Ausschusses besucht er derzeit alle für die europäische Militärpolitik zentralen Standorte in Deutschland.
„Die EU-Militarisierung ist sehr viel weiter als dies in der Öffentlichkeit wahrgenommen wird“, stellte Pflüger fest. Die Europäische Union tritt als zusätzlicher Akteur neben UNO, NATO und „ad hoc Koalitionen“ auf. Die Deutsch-Französische Brigade sei der Kernverband bei der Militarisierung der Europäischen Union, ist sein Fazit nach seinem Besuch in der Kaserne. Die Brigade spiele dabei eine bedeutende Vorreiterrolle in der europäischen Militärpolitik. Ab dem Jahr 2008 soll die Brigade zu den 13 Battle-Groups der Europäischen Union gehören und innerhalb von 15 Tagen auf der ganzen Welt einsetzbar sein.
Neu für den Abgeordneten war die Tatsache, dass die Brigade von Juni bis Dezember diesen Jahres zur sogenannten NATO-Rexponse Force zählt.