Gegen Krieg - auch in Syrien

In Syrien ist schlimmer Bürgerkrieg. Präsident Syriens Baschar al-Assad lässt Truppen gegen Aufständische aber auch friedlich Protestierende oder normale Bevölkerung vorgehen. Der militärische Aufstand wird dominiert von der so genannten "Freien Syrischen Armee" (FSA), Inzwischen warnt selbst die US-Außenministerin Hillary Clinton davor, dass bei den Kämpfern gegen das Regime Assad der Einfluss von Islamisten von außen immer weiter zunehme. Die ebenfalls vorhandenen DemonstrantInnen für einen (friedlichen) Wandel in Syrien, auch die durchaus existente linke Opposition wurden und werden in dem immer kriegerischeren Konflikt an den Rand gedrängt.

Offensichtlich wird der Bürgerkrieg von außen heftig geschürt, z.B. durch (Finanzierungen von) Waffen und Ausbildungen von Kämpfern, von Russland und dem Iran an den Staat Syrien oder von Saudi-Arabien, Katar, der Türkei oder anderer NATO-Staaten an Aufständische. Westliche Regierungschefs z.B. Frankreichs oder der USA plädieren immer wieder für eine Militärintervention. Es heißt es, dass die FSA bewusst Luftverteidigungssysteme angreift, um ausländische Luftunterstützung hervorzurufen. Beide Seiten, so Medienberichte, lynchen, foltern, vergewaltigen, sie führen eben Krieg. Der Westen steht dabei nicht auf Seiten der friedlich Protestierenden, sondern stützt diejenigen direkt und indirekt, die einen gewaltsamen Regimechange haben wollen.Der Krieg weitet sich auf die Nachbarländer aus, im Libanon wird ebenfalls schon gekämpft, In Jordanien und der Türkei wurden durch Beschuss aus Syrien Menschen getötet, die Türkei hat inzwischen syrisches Territorium angegriffen und syrische Soldaten getötet.

Mit der Türkei ist die NATO im Spiel. Mit den Unterstützungserklärungen der NATO-Staaten für das türkische Vorgehen ist die NATO und damit auch Deutschland faktisch Teil des Konfliktes. Es ist inzwischen von fast 2 Millionen Binnenflüchtlingen in Syrien auszugehen. In Deutschland werden aber dennoch keine Flüchtlinge aus Syrien aufgenommen, trotz klarer Forderungen des Hohen UN-Flüchtlingskommissars António Guterres, z.B. in Griechenland werden Flüchtlinge in Lager gepfercht. Wir als Friedensbewegte, LINKE und AntikriegsaktivistInnen sollten uns mit keiner der beiden Kriegsseiten gemein machen, sondern eine dritte Position einnehmen: Klar gegen Krieg und deutsche Kriegsunterstützung!

Leicht redigiert veröffentlicht in Lotta 03/2012

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