Grußwort von Tobias Pflüger, linker MdEP an die Landesdelegiertenkonferenz der VVN-BdA am 20./21. Mai 2006 in Heidelberg

Liebe Freundinnen und Freunde,

Nach einer sehr turbulenten Woche und kurz vor einer politischen Reise in den Jemen, kann ich leider nicht persönlich an dieser Landesdelegiertenkonferenz teilnehmen.

Ich möchte Euch alle aber auf diesem Wege ganz herzlich grüßen und Euch eine erfolgreiche Konferenz wünschen.

Die Arbeit der VVN-Bda ist sehr sehr wichtig. Denn wir müssen verstärkt gemeinsam kämpfen gegen wiedererstarkte alte und neue Nazis und deren direkte und indirekte Unterstützung aus der so genannten Mitte der Gesellschaft. Keinen Fußbreit den Faschisten!

Rassistische Angriffe auf Menschen nichtdeutscher Herkunft nehmen weiter zu in diesem Lande. Diese Angriffe und Übergriffe dürfen wir nicht hinnehmen.

Wir müssen die Relativierungen rechter Gewalt und Gefahr, wie sie z.B. von Wolfgang Schäuble und Jörg Schönbohm nach dem brutalen Angriff auf Ermyas M. in Potsdam in die Welt gesetzt wurden deutlich zurückweisen. Diese Politiker sind mitschuldig, dass rechtsextreme Täter das Gefühl haben ihre menschenverachtenden Taten würden in dieser Gesellschaft auch von ganz oben geduldet und unterstützt. Schäubles und Schönbohms Relativierungen sind ekelhaft.

Notwendig für eine effektive antifaschistische Arbeit ist auch eine solidarische Zusammenarbeit in und außerhalb der Parlamente. Im Bereich des Europäischen Parlamentes habe ich täglich mit den Rechtsextremen, Nationalisten und Geschichtsrevisionisten zu tun, die im Europäischen Parlament eine wichtige Rolle spielen.

Rechte Parteien wie die von Le Pen und die verschiedenen rechten und rechtsextremen Parteien z.B. aus Italien, aber auch vielen anderen Ländern haben auch in diesem Parlament ein nicht zu unterschätzendes Betätigungsfeld gefunden. Nicht selten sind sie Initiatoren oder Mehrheitsbeschaffer, wenn es im Europäischen Parlament gegen oppositionelle soziale Bewegungen innerhalb und außerhalb der EU geht. Sie sind es, die als Brücke dienen zwischen den rechten Organisationen der einzelnen Mitgliedsländer und der politischen Arbeit im Parlament. Häufig wird rechte und rechtsextreme politische Arbeit durch Abgeordnete des Europäischen Parlaments auch nicht unwesentlich finanziert.

Immer wieder gibt es geschichtsrevisionistische Erklärungen des Europäischen Parlaments. Da bin ich froh, dass Ihr als VVN-Bda mir und meiner Fraktion zur Verfügung steht, wenn es gilt, dem etwas entgegenzusetzen. Unvergessen bleibt mir der Auftritt von Ernst Grube einem der bayrischen Sprecher der VVN-Bda bei mir in der Fraktion aus Anlass des 08. Mai.

Ich bin überzeugt, dass nur durch verstärkte Zusammenarbeit und Vernetzung gegen rechte Tendenzen in unserer Gesellschaft, wir als Antifaschistinnen und Antifaschisten ein starkes Gegengewicht gegen braune Einfalt bilden können. Auf Parlamente und staatliche Behörden ist dabei kein Verlass.

In diesem Sinne wünsche ich Euch gutes Gelingen bei den Beratungen auf dieser Konferenz und uns weiterhin viel widerständische Kraft gegen Faschismus, Rassismus und Krieg.

Mit solidarischen Grüßen nach Heidelberg,

Tobias Pflüger