Gastkommentar: Sudan-Debatte
Gastkommentar in: Junge Welt, 13.10.2006 von Tobias Pflüger
Die Linke im Bundestag hat sich mehrheitlich entschieden, das sogenannte »vereinfachte Verfahren« zu nutzen und die »Nichtzustimmung« zur Mandatsverlängerung für die Bundeswehr in deren Sudan-Einsatz nur noch schriftlich zu Protokoll zu geben. Zentrales Argument: Die Fraktion sieht in den Debatten nicht gut aus. Bei diesem Vorgehen handelt es sich offensichtlich um einen Formelkompromiß, da es in der Linksfraktion einige Abgeordnete gibt, die nicht mehr gegen den UNMIS-Einsatz stimmen wollen.
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http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/2797661/
Die Linke im Bundestag hat sich mehrheitlich entschieden, das sogenannte »vereinfachte Verfahren« zu nutzen und die »Nichtzustimmung« zur Mandatsverlängerung für die Bundeswehr in deren Sudan-Einsatz nur noch schriftlich zu Protokoll zu geben. Zentrales Argument: Die Fraktion sieht in den Debatten nicht gut aus. Bei diesem Vorgehen handelt es sich offensichtlich um einen Formelkompromiß, da es in der Linksfraktion einige Abgeordnete gibt, die nicht mehr gegen den UNMIS-Einsatz stimmen wollen.
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Tobias Pflüger - 2006/10/13 09:50
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