Presseinformation 2006/053 - Tobias Pflüger (MdEP) - Berlin, 6.November 2006

Am heutigen Tag hat sich Tobias Pflüger gemeinsam mit anderen Abgeordneten des Unterausschusses Sicherheit und Verteidigung des Europaparlamentes auf den Weg nach Kinshasa begeben.

Dort wird die Delegation um 20.25 Uhr eintreffen und bis Donnerstagabend bleiben, um sich ein Bild über die Situation vor Ort zu machen. Die Ausschussreise war ursprünglich schon für August 2006 geplant, wurde jedoch mehrmals verschoben. Nun wird es darum gehen, die Situation nach den Wahlen zu analysieren und sich über die Sinnhaftigkeit der EUFOR – RD CONGO - Mission zu informieren.

Das Programm sieht sowohl Treffen mit Vertretern der amtierenden Regierung, wie mit H.E. Dr. Adolphe Onusumba (Verteidigungsminister) als auch mit VertreterInnen der EUSEC- und EUPOL-Programme vor. Außerdem werden sich die Delegationsvertreter mit der Arbeit von NGO's vor Ort vertraut machen. Tobias Pflüger plant sich am Rande des Besuches mit VertreterInnen der Opposition zu treffen.

Die Situation in Kinshasa und im Kongo ist derzeit durch gewaltvolle Auseinandersetzungen nach den Wahlen gekennzeichnet. Von besonderem Interesse für die EU – Parlamentarier dürfte die Frage sein, ob es der EUFOR gelingt, unparteiische vor Ort zu agieren und nicht, wie zu befürchten, selber zum Konflikt zwischen Kabila und Bemba beizutragen. Die Beurteilung der EUFOR Mission ist vor allem auch in Hinblick auf die anstehende Diskussion im Deutschen Bundestag um eine mögliche Mandatsverlängerung über den 30.11.2006 hinaus, von Bedeutung.

*Kontakt:* Europabüro Tobias Pflüger (Berlin) 030/22771407