Ermittlungen gegen KSK-Soldaten wegen Kurnaz-Misshandlung

Pressebericht in: Berliner Zeitung, 08.01.2007

Ex-Häftling will Peiniger auf Foto identifiziert haben

AFP

Im Fall des nach GuantÁnamo verschleppten Bremer Türken Murat Kurnaz ermittelt die Staatsanwaltschaft Tübingen gegen zwei Soldaten der Eliteeinheit KSK wegen des Verdachts der gemeinschaftlichen gefährlichen Körperverletzung. Wie die Behörde mitteilte, erkannte Kurnaz auf einem Foto angeblich jenen Soldaten, der ihn während seiner Gefangenschaft in einem US-Lager in Afghanistan im Jahr 2002 an den Haaren gepackt und seinen Kopf auf den Boden geschlagen hatte. Der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Thomas Raabe, sagte, für die beiden Soldaten gelte weiterhin "ganz klar die Unschuldsvermutung".

Die Staatsanwaltschaft hatte Kurnaz nach eigenen Angaben Fotos von 14 KSK-Soldaten, die zu ihm Kontakt hätten haben können, sowie 34 weitere Bilder von Unbeteiligten in Uniform vorgelegt. Ermittelt werde auch gegen einen zweiten Soldaten, der gemeinsam mit dem von Kurnaz mutmaßlich Identifizierten Wachdienst hatte. Mit der Anordnung, die beiden Verdächtigen zu vernehmen, wurde auch die drohende Verjährung in dem Fall unterbrochen.

Der später im US-Gefangenenlager GuantÁnamo festgehaltene Kurnaz hatte angegeben, bei seiner Gefangenschaft in Afghanistan von einem deutschen Soldaten im Beisein eines weiteren misshandelt worden zu sein. Einem Medienbericht zufolge wussten 32 in Afghanistan eingesetzte KSK-Soldaten 2002 von der Gefangenschaft Kurnaz' in Kandahar. Fünf KSK-Männer bestätigten demnach, dass sie Kurnaz in dem von den USA geführten Lager gesehen haben.

Dem Ministerium zufolge gibt es bislang nur Erkenntnisse, dass es zwischen Kurnaz und KSK-Soldaten einen Wortwechsel gegeben habe und ein Soldat zu dem Gefangenen gesagt haben wollte: "Du warst wohl auf der falschen Seite." Weiteres sei dem Ministerium nicht bekannt.

Die FDP-Vertreterin im Verteidigungsausschuss, Elke Hoff, forderte mit Blick auf das Ermittlungsverfahren nun "eine schnelle Aufklärung des Sachverhalts" durch den eingesetzten Untersuchungsausschuss. Sie hoffe, dass die Bundesregierung dessen Arbeit nun "umfassend kooperativ unterstützt, um weiteren Schaden von der Bundeswehr abzuwenden" erklärte Hoff. Ähnlich äußerte sich der Europaabgeordnete der Linkspartei, Tobias Pflüger. Er forderte darüber hinaus Ermittlungen gegen alle politischen Verantwortlichen der KSK-Einsätze.

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