Pflüger verurteilt Berufsverbot
Presse: Schwäbisches Tagblatt, 23.10.2004
TÜBINGEN. Der über die PDS-Liste gewählte parteilose Tübinger Europaabgeordnete Tobias Pflüger hat das Berufsverbot gegen den Heidelberger Realschullehrer Michael Csaszkóczy kritisiert. Das Land Baden-Württemberg verletze damit wissentlich das EU-Diskriminierungsverbot. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hatte in einem Urteil von 1995 die Berufsverbote für menschenrechtswidrig erklärt.
Pflüger kündigte an, alles daran zu setzten, damit "diese rechtswidrige Praxis zum Thema auf EU-Ebene wird". Es charakterisiere die politische Kultur der Konservativen im Südwesten, dass sie "nie ein Problem mit dem NS-Marinerichter Filbinger als Ministerpräsidenten hatten, Antifaschisten dagegen mit Berufsverboten überziehen."
TÜBINGEN. Der über die PDS-Liste gewählte parteilose Tübinger Europaabgeordnete Tobias Pflüger hat das Berufsverbot gegen den Heidelberger Realschullehrer Michael Csaszkóczy kritisiert. Das Land Baden-Württemberg verletze damit wissentlich das EU-Diskriminierungsverbot. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hatte in einem Urteil von 1995 die Berufsverbote für menschenrechtswidrig erklärt.
Pflüger kündigte an, alles daran zu setzten, damit "diese rechtswidrige Praxis zum Thema auf EU-Ebene wird". Es charakterisiere die politische Kultur der Konservativen im Südwesten, dass sie "nie ein Problem mit dem NS-Marinerichter Filbinger als Ministerpräsidenten hatten, Antifaschisten dagegen mit Berufsverboten überziehen."
Tobias Pflüger - 2004/10/25 05:09
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