Pressebericht in: stattweb.de-News und -Mitteilungen, 30.Mai 2007

Heike Haensel, Ulla Jelpke und andere der Linksfraktion haben einen formidablen Fragebogen ausgearbeitet und in diesem Auskunft verlangt von der Bundesregierung, wie es mit dem Traditionsverständnis von KSK aus Calw denn stehe. General Güntzel hatte der Truppe in einem Buch nachgesagt, dass sie der Sabotage-Division Brandenburg aus dem zweiten Weltkrieg nacheifere. Dass die Bundesregierung solche Vermutungen von sich weist, versteht sich.

Interessanter als die Beteuerungen zur Gesinnung von KSK sind die zu ihrem Verbleib.

Die Bundesregierung nämlich antwortete auf die Frage nach der parlamentarischen Kontrolle in einer Vorbemerkung:“Die Bundesregierung weist die den Vorbemerkungen zugrundeliegende Unterstellung zurück, es gäbe keine effektive parlamentarische Kontrolle über das Kommando Spezialkräfte. Das Kommando Spezialkräfte unterliegt wie alle anderen organisatorischen Einheiten der Bundeswehr auch der Kontrolle durch den Deutschen Bundestag. Die Bundesregierung hat mit den Fraktionsvorsitzenden des Deutschen Bundestages ein Verfahren zur Unterrichtung des Parlaments über die Einsätze der Spezialkräfte etabliert. Für den Einsatz des Kommando Spezialkräfte gelten wie für alle anderen Einheiten der Bundeswehr die Vorgaben des Parlamentsbeteiligungsgesetzes. Insoweit nimmt das Kommando Spezialkräfte keine Sonderstellung innerhalb der Streitkräfte ein.”

In Schlichtsprache sollte das doch wohl heißen, dass es mindestens einen Parlamentarier geben müsste, der weiß, wo diese Truppe derzeit ihr Wesen treibt.

Ein solcher könnte Weisskirchen sein, SPD, Wiesloch, der erst kürzlich im Streit um “enduring freedom” vorschlug, man solle den USA wenigstens die Unterstützung der KSK entziehen. Die Angriffe auf Zivilisten verdürben die -laut Weisskirchen- gute Lage.

Demnach müsste -falls die Gesetze der Logik nicht dienstlich suspendiert wurden-die Truppe sich derzeit in Afghanistan aufhalten.

Zur gleichen Zeit äußerte Tobias Pflueger, MdEP, seiner Ansicht nach halte sich ein Teil der Truppe im Kongo auf, mindestens 25 Mann seien zumindest erst kürzlich dort gesichtet worden..

Pflueger ist zwar nicht Mitglied des Bundestages, insofern von Unterrichtungen durch die Bundesregierung ausgeschlossen. Immerhin hat er sich in zahlreichen Mitteilungen und Meldungen mit dem Los der Calwer Jungs beschäftigt und dürfte einer der Informiertesten sein.

So also steht es mit der parlamentarischen Kontrolle: Nichts genaues weiß man nicht.

Wären Heike Haensel, Ulla Jelpke und die anderen Fragestellerinnen vielleicht so gut, der Bumdesregierung noch einmal lästig zu fallen, um wenigstens etwas über den Kampf- Überfalls- und möglicherweise Lazarettort unserer KSK zu erfahren? Man möchte ja nicht+ unbescheiden sein in der parlamentarischen Kontrolle- aber den Erdteil wenigstens des derzeitigen Einsatzes könnte die Bundesregierung vielleicht doch herausrücken. Da sie so einwandfrei Bescheid weiß über den Geisteszustand der Soldaten, sollte doch auch noch eine Information über ihren irdischen Wandel herausspringen!

Quelle: Antwort auf Anfrage Jelpke,Haensel nach Calw,junge Welt
AutorIn: fg