in: TELEPOLIS, 06.07.2007

Christoph Marischka 06.07.2007

Europa, die Flüchtlinge und die Grenzschutzbehörde Frontex

Die Anhörung des Innenausschusses des Europäischen Parlaments zur Tragödie der Migranten auf See (1) am vergangenen Dienstag begann mit einer Rüge an Frontex (2). Die Europäische Grenzschutzagentur hatte auf die Einladung des Ausschusses nicht einmal reagiert, was der Ausschussvorsitzende Jean-Marie Cavada als schwerwiegenden Verstoß wertete. Dies werde Folgen haben. Er wies in diesem Zusammenhang nochmals darauf hin, dass das Parlament den Haushalt der Agentur festlegt. In den drei Jahren ihres Bestehens hat das EP das Budget der Behörde rapide ansteigen (3) lassen, obwohl, das wurde bei der Anhörung erneut deutlich, es sich gar nicht klar ist, was Frontex eigentlich macht. Alles deutet allerdings darauf hin, dass dies so bleiben wird.

Anlass der Anhörung, in deren Mittelpunkt eigentlich eine Befragung des Frontex-Exekutivdirektors Ilkka Laitinen stehen sollte, war das einsetzende "Reisewetter" auf dem Mittelmeer. Der Begriff der Tragödie wurde von fast allen Rednern aufgegriffen, um dringend eine "kohärente und umfassende Strategie" zu fordern.

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