MÜNDLICHE ANFRAGE für die Fragestunde, 1. März 2007 (H-0197/07), Tobias Pflüger

MÜNDLICHE ANFRAGE für die Fragestunde während der April-Tagung 2007 gemäß Artikel 109 der Geschäftsordnung von Tobias Pflüger an die Kommission

Betrifft: Finanzierung der "Provincial Reconstruction Teams" in Afghanistan - Zusammenarbeit EU - NATO in Afghanistan


Botschafter Martin Erdmann, stellvertretender Generalsekretär der NATO, räumte am 28. Februar 2007 in der Sitzung des Unterausschusses Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments ein, dass die NATO in Afghanistan eng mit der EU kooperiert, indem die Europäische Kommission die „Provincial Reconstruction Teams” (PRT) in Afghanistan finanziert.

Mit welchen finanziellen Mitteln unterstützt die Kommission jährlich die 25 „Provincial Reconstruction Teams” (PRT) in Afghanistan? Bitte schlüsseln Sie die finanzielle Unterstützung durch die Kommission nach der Verteilung auf die einzelnen „Provincial Reconstruction Teams” in Afghanistan auf.


Antwort der Kommission:

Die Kommission finanziert in der Tat ein Projekt „Unterstützung für Governance in den Provinzen“ in Afghanistan mit einem Volumen von 10,3 Mio. Euro mit dem Ziel, die zivilen Tätigkeiten dieser „Reconstruction Teams“ in Afghanistan (PRT) zu unterstützen, die entweder von einem EU-Mitgliedstaat geleitet werden oder erhebliche Unterstützung von einem Mitgliedstaat erhalten haben. Die Zahl der für die Unterstützung in Frage kommenden PRT beläuft sich derzeit auf 11. Das Projekt wird aus der Haushaltslinie für Afghanistan im Gesamthaushaltsplan finanziert und gemeinsam mit der Internationalen Organisation für Migration verwaltet, die bei der Arbeit mit PRT Erfahrung hat.

Ziel des Projekts ist die Verstärkung der Governance, insbesondere der öffentlichen Verwaltung und der Einrichtungen im Zusammenhang mit der Rechtsstaatlichkeit auf sub-nationaler Ebene.

Die Kosten für die Projekte belaufen sich auf 100.000 Euro bis 500.000 Euro, und die Projekte können von nationalen Entwicklungsagenturen, Regierungsorganisationen und Nichtregierungsorganisationen durchgeführt werden.

Bei der Prüfung der Anträge haben diejenigen Anträge Vorrang, die zuerst eingereicht werden, die Prüfung erfolgt durch eine Arbeitsgruppe aus Sachverständigen der Delegation der Kommission, des Büros des Sonderbeauftragten der EU und der EU-Präsidentschaft. „Verwaiste“ Provinzen, die weniger Hilfe erhalten haben, werden besonders berücksichtigt.