Lage in Afghanistan nicht verbessert

Fast 50 Bürgerinnen und Bürger folgten der Einladung der LINKEN in den Rathaussaal Bad Oldesloe am 4. April. Der Friedens- und Konfliktforscher Tobias Pflüger (Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) im Europäischen Parlament) referierte anschaulich und fundiert über die Situation in Afghanistan.

Tobias Pflüger eröffnete seinen Vortrag mit den neuen Entwicklungen auf der NATO-Tagung in Brüssel. Kritisch hinterfragte er die Militärdoktrin der NATO und die Ausrichtung der Bundeswehr auf weltweite Kampfeinsätze.

Auch über die Situation in Afghanistan konnte Tobias Pflüger anschaulich berichten. Aktuell befinden sich ca. 3800 Bundeswehrsoldaten in Afghanistan im Einsatz. Die Mandatsobergrenze von 3500 Soldaten wurde überschritten, da gerade ein Kontingentwechsel stattfindet. Außerdem sind auch zahlreiche Polizisten und weitere zivile Kräfte zur Unterstützung im Einsatz. In den Jahren 2005 bis 2007 eskalierten die Kampfhandlungen.

Trotz des Militäreinsatzes hat sich die Lage in Afghanistan nicht stabilisiert. Die Lage der Zivilbevölkerung besonders der Frauen und Kinder hat sich in den letzten Monaten dramatisch verschlechtert. So sind 61% der Bevölkerung chronisch unterernährt, 68% haben keinen Zugang zu Trinkwasser (Quelle: UNDP Afghanistan-Report 2007) Die Militärausgaben der westlichen Staaten für den Militäreinsatz betrugen von 2002 bis 2006 etwa 82.5 Mrd. Dollar. Im gleichen Zeitraum wurden lediglich 433 Mio. Dollar für Gesundheits- und Ernährungsprogramme in Afghanistan zur Verfügung gestellt.

Kurz ging Pflüger auch auf die Auswirkungen des deutschen Engagements in Afghanistan auf die Verschärfungen in der Innenpolitik mit immer neuen Überwachungsmaßnahmen ein und beleuchtete die Kosten der Kampfeinsätze der Bundeswehr, die zu Einsparungen im sozialen Bereich führen und sich auch auf die kommunalen Haushalte auswirken.

In einer sich anschließenden lebhaften Diskussion wurden auch die Alternativen zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan sowie die Folgen eines möglichen Abzugs der Truppen erörtert.

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