Indymedia 21.07.2008

GELÖBNIX

Antimilitarist_In 21.07.2008 00:03 Themen: Kultur Medien Militarismus Repression Weltweit

Heute fand in Berlin das Gelöbnis von Bundeswehrsoldaten vorm Reichstag statt. Ein breites linkes Bündnis hatte zu Protesten aufgerufen und rund 500 Personen nahmen daran teil.
Die Kundgebung fand an der Ecke Hannah-Arendt-Straße/Ebertstraße statt, nachdem die Berliner Polizei den Pariser Platz als Veranstaltungsort untersagt hatte. Diese hatte für den heutigen Tag ein martialisches Aufgebot an Beamten aufgestellt, dass aus den Hundertschaften der Beriliner und Bundespolizei zusammengezogen wurde.

Anlass war das Gelöbnis der Bundeswehr, welches erstmals vor dem Reichstag stattfinden und dort in aller Öffentlichkeit zelebriert werden sollte. Um dieser Militarisierung der Gesellschaft entgegen zu treten, hatte ein breites Bündnis aus linken Gruppen zum Protest eingeladen. Das Berliner Gelöbnis der Bundeswehr findet traditionell am 20.Juli statt, dem Datum des misslungenen Attentats auf Hitler durch Nationalkonservative um den General von Stauffenberg.

Bereits im Vorfeld konnten die Proteste als Erfolg gewertet werden, da die Berliner Polizei gezwungen war das Gelände für die Bundeswehr weiträumig ab zu sperren, was zur Folge hatte, dass die Öffentlichkeit nur noch über den Fernsehsender Phönix daran teilhaben konnte. Ansonsten waren vor allem Vertreter des deutschen Staates und seines Parlaments bei der Zeremonie als Besucher.

An der Kundgebung, die um 18 Uhr begann, erwartete die Teilnehmer nicht nur ein Großaufgebot der Polizei und Hamburger Gitter, sondern auch ein Großaufgebot an Pressevertretern und Fernsehkameras. Zum Protest hatten neben der Antifaschistischen Linken Berlin unter anderem auch die Antifaschistische Revolutionäre Aktion, das Gegeninformationsbüro und die trotzkistische Gruppe Arbeitermacht aufgerufen. Außerdem waren die Deutsche Kommunistische Partei, die Sozialistische Alternative Voran und die Freie Deutsche Jugend zugegen. In Redebeiträgen wurde auf die reaktionäre Kontinuität der Bundeswehr und ihrer Vorgängerorganisation Wehrmacht eingegangen und unter anderem eine Grußbotschaft vom unabhängigen linken EU-Parlamentarier Tobias Pflüger verlesen. Insgesamt nahmen rund 500 Personen an der Versammlung, die unter dem Motto "Wir stören gern! GelöbNix 2008" stattfand, teil.

Ziel der Kundgebung war es, dass während des Schwurs der Soldaten ordentliche Krach gemacht wird, sodass dieser Protest auch über die Fernsehapparate wahrnehmbar und so die nicht vorhandene Billigung der Öffentlichkeit verdeutlicht wird. Mit heranrückendem Schwur wurde also auch die Ansagen aus dem Lautsprecherwagen provokanter und die Organisatoren fingen an Trillerpfeifen zu verteilen. Und da in Verbindung mit dem deutschen Militarismus und seinen Negativerfahrungen natürlich kein Hohn und Spott fehlen durfte, wurde nicht nur das Lied "Ten German Bomber" von Torsun und der KP-B3rlin gespielt, sondern pünktlich zum Schwur um 20.15 Uhr auch die Bombenalarmsirene angeschmissen, weshalb gepanzerte Polizisten den Lautsprecherwagen stürmten und diesem Kabel entrissen.

In der Folge kam es nun etwa im 2-Minuten-Takt zu Übergriffen durch Polizeitrupps, die in die Menge stürmten und scheinbar willkürlich Antimilitaristen festnahmen.