Keine Demo, nur eine Kundgebung

Keine Demo, nur eine Kundgebung
Weiträumige Sperrung für das Gelöbnis am 20. Juli
Berliner Zeitung, 18. Juli 2008

von Christine Richter
Die Gegner des Gelöbnisses der Bundeswehr am 20. Juli werden sich nun doch nicht zu einer Demonstration in der Nähe des Reichstags treffen. Die Polizei lehnte einen Demonstrationszug aus Sicherheitsgründen ab, gestern stimmten die Vertreter des "Gelöbnix-Bündnisses" zu, stattdessen an der Hannah-Arendt-Straße/Ecke Ebertstraße eine Kundgebung abzuhalten. "Näher dürfen wir nicht ran", sagte Sebastian Lorenz von der Antifaschistischen Linke Berlin, die ebenfalls zu der Kundgebung aufruft.
Zu der Protestveranstaltung, die um 18 Uhr beginnt, werden rund tausend Teilnehmer erwartet. Als Redner haben schon die Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, Inge Höger, und der Linke-Europaabgeordnete Tobias Pflüger zugesagt. Die Gelöbnis-Gegner wollen auch viel Lärm machen, den man wegen der großen Entfernung zum Reichstag dort aber wohl nicht hören wird.
Für das Gelöbnis der rund 500 Bundeswehr-Rekruten wird das Gebiet am Sonntag rund um den Reichstag weiträumig abgesperrt. Der Pariser Platz ist noch zugänglich, doch direkt hinter dem Brandenburger Tor verläuft die Absperrung entlang der Straße des 17. Juni bis zur Großen Querallee, von dort bis zur Paul-Löbe-Straße am Bundeskanzleramt. Das Spreeufer, beginnend hinter dem Kanzleramt, ist bis zur Wilhelmstraße auf dieser Seite für die Öffentlichkeit nicht zugänglich. Wer über die Moltkebrücke ins Regierungsviertel fahren will, hat ebenso Pech wie die Fußgänger, die vom Hauptbahnhof über die kleine Brücke zum Kanzleramt spazieren wollen. Auch die Kronprinzenbrücke wird geschlossen. Die Sperrung soll laut Polizei von 12 bis 22 Uhr gelten, das Gelöbnis selbst beginnt um 19.30 Uhr und wird voraussichtlich eine Stunde dauern. Als Gastredner wird Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) erwartet. Außerdem wird selbstverständlich Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) an dem Gelöbnis teilnehmen. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) ist dagegen ab heute im Urlaub.

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