EU: Wahldebakel für die SPD

CDU und CSU trotz Verlusten stärkste Partei - FDP mit Rekordergebnis
Artikel in Südwest aktiv, 08.06.2009

Die Sozialdemokraten erleiden eine historische Niederlage. Die Union wertet den Ausgang der Europawahl als deutliches Signal für die Bundestagswahl.

Berlin. Getrübter Erfolg für die Union, bitterer Tiefschlag für die SPD: Die Sozialdemokraten mit ihrem Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier haben bei der Europawahl wahrscheinlich noch schlechter abgeschnitten als nach ihrem historischen Einbruch vor fünf Jahren. Die Union von Kanzlerin Angela Merkel musste laut Hochrechnungen von ARD und ZDF deutliche Verluste hinnehmen, bleibt aber mit Abstand stärkste Partei. Auch in Baden-Württemberg verlor die CDU massiv: Von 47,4 Prozent 2004 fiel sie auf 38,7 Prozent. Die SPD verlor nur leicht auf 18,1 Prozent (19,6 Prozent 2004). Die größten Gewinne machte die FDP, die 14,1 Prozent erreichte (6,8). Die Grünen kamen auf 15 Prozent (14,4).

Die SPD fuhr ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl seit 1949 ein - und lag damit noch unter dem Negativrekord von 2004. Knapp vier Monate vor der Bundestagswahl beträgt der Abstand zwischen Union und SPD damit rund 17 Prozentpunkte. "Wir wussten um die Mobilisierungsprobleme", sagte SPD-Chef Franz Müntefering. Es sei nicht gelungen, diese aufzulösen.

Die Union fuhr zwar die größten Verluste ein, blieb aber dennoch deutlich stärkste Kraft. Die CSU ist auch sicher wieder drin im EU-Parlament. CDU und CSU stellen künftig 43 (bisher 49) der 99 deutschen Abgeordneten. Die SPD erhält wie bisher 23 Mandate, die Grünen 14 (13), die Linke 8 (7) und die FDP 11 (7). Das bedeutet, dass der bisherige Horber OB und Landtagsabgeordnete Michael Theurer ins EP wechselt und der Linken-Abgeordnete Tobias Pflüger (Tübinger) den Einzug nicht schafft.

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