Kolumne in: Schwäbisches Tagblatt, 17.07.2009

Mit dieser Kolumne verabschiede ich mich als Mitglied des Europäischen Parlaments von Ihnen. Mit der Konstituierung des neuen Parlaments am 14. Juli endete mein Mandat. Damit endet auch diese Kolumne als bisher einziger Tübinger Europaabgeordneter. Vielen Dank für das Lesen, für Rückmeldungen und Anregungen. Das Tübinger Ergebnis der Linken bei der Europawahl war ja auffällig besser als anderswo. Auch dafür herzlichen Dank. Beim SCHWÄBISCHEN TAGBLATT will ich mich für die Möglichkeit dieser Kolumne und die konstruktive Berichterstattung bedanken. Das schließt kritische Berichterstattung, die es ja durchaus auch gab, nach meinem Verständnis mit ein.

Für mich waren diese fünf Jahre eine arbeitsreiche und spannende Zeit. In so manchem Feld konnte ich mit anderen zusammen die Politik auf EU-Ebene und hierzulande mitprägen und Themen setzen. Ein Beispiel: Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Lissabonner Vertrag bestätigte eine Reihe unserer Kritikpunkte. Auch wenn das Gericht den Vertrag bedauerlicherweise für verfassungsgemäß erklärt hat, so war doch die mangelnde Beteiligung des Bundestags insbesondere auch bei Militäreinsätzen der EU ein Grund, die Begleitgesetzgebung für verfassungswidrig zu erklären.

Im Parlament selbst bin ich sehr freundlich verabschiedet worden. Ich habe insbesondere aus der eigenen Fraktion, aber auch von sehr vielen anderen für meine Arbeit positive Rückmeldungen erhalten. Bis gestern habe ich bei Einarbeitung der neuen linken Europaabgeordneten und der neuen linken Fraktion mitgeholfen. Ich wünsche den Abgeordneten alles Gute bei ihrer Arbeit.

Meine Arbeit im Auswärtigen Ausschuss und im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung wird fortgeführt, Sabine Lösing aus Göttingen hat diese Funktionen erfreulicherweise übernommen. Meinen Mitarbeiter/inne/n will ich – auch auf diesem Wege – noch mal herzlich für die gemeinsame Arbeit danken. Die Büros in Tübingen, Berlin, Brüssel und Strasbourg sind inzwischen aufgelöst. Ich selbst werde in meinem Themenbereich politisch aktiv bleiben. Natürlich bleibe ich im Vorstand der Tübinger Informationsstelle Militarisierung (www.imi-online.de). Alles weitere ist noch offen. Jetzt kommt zuerst mal der Bundestagswahlkampf, wo ich darauf hoffe, dass die Kriegspolitik der großen Koalition einen Dämpfer erhält. Und dann kommt, das ist mir wichtig, am 2. Oktober das zweite Referendum zum Lissabonner Vertrag in Irland. Hier hoffe ich auf ein erneutes Nein. Auf Wiedersehen!

Tobias Pflüger, ehemaliger Europaabgeordneter der Linken