Schröders Nibelungentreue zur EU-Verfassung unverständlich - Amoklauf der Verfassungsbefürworter stoppen!

Presseerklärung - 16.06.05 - Tobias Pflüger

Angesichts der auf dem EU-Gipfel am 16. und 17. Juni anstehenden Entscheidungen, wie mit dem EU-Verfassungsvertrag weiter verfahren werden soll, ist es schon erstaunlich, dass Bundeskanzler Gerhard Schröder einfach nur weiter machen will wie bisher. Trotz des Neins bei Referenden in Frankreich und den Niederlanden soll der Ratifizierungsprozess fortgesetzt werden. Der auf der PDS-Liste gewählte parteilose Europaabgeordnete Tobias Pflüger erklärt: "Schröder scheint in Nibelungentreue zum EU-Verfassungsvertrag zu stehen. Aus dieser Haltung sprechen für mich Arroganz und Untergangssehnsucht in einem."

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