Richtigstellung

Der Bericht von Rene Heilig im Neuen Deutschland ("LINKE rührt Euch!") vom 11.10.2010 ist freundlich formuliert irreführend, der Bericht enthält schlicht Falschinformationen:

Der Beschluss des Parteivorstandes der LINKEN zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Bundeswehr und ihrer Umstrukturierung (mit Christine Buchholz, Wolfgang Gehrcke, Tobias Pflüger und Gerry Woop) erging in der Sitzung des Parteivorstandes vom 25. und 26. September, genau gesagt am Sonntagmorgen 26.09..

Das kurz im Artikel erwähnte Positionspapier zur Bundeswehr von Tobias Pflüger, Wolfgang Gehrcke, und Christine Buchholz gibt es schon etwas länger, nämlich seit dem 6. September, dem Sekretariat des Parteivorstandes liegt es seit dem 7. September vor. Dann wurde es dem gesamten Parteivorstand der LINKEN (per Mailversand durch das Sekretariat des Parteivorstandes) am 10. September zur Kenntnis zugestellt.

Rene Heilig weiß die Reihenfolge eigentlich sehr genau. Ihm wurde das Positionspapier zur Bundeswehr am 13. September von Tobias Pflüger nach Anruf per mail zugesandt.

Die erst am 26. September eingesetzte Arbeitsgruppe tagte bisher einmal am 7. Oktober, gemeinsam mit den zuständigen Expertinnen und Experten der Bundestagsfraktion der LINKEN. Gerry Woop hat sich für diese Sitzung aufgrund Krankheit in seiner Familie entschuldigt.

Einen Zusammenhang zu konstruieren, dass "einige dafür notwendige Vorstandsmitglieder der LINKEN" ausgegrenzt würden, stimmt nicht. Die folgende Aussage ist schlicht falsch: "Laut Beschluss sollte das Positionspapier nicht von drei sondern von vier dafür bestens geeigneten Köpfen - Pflüger, Gehrcke, Bucholz u n d Woop - erarbeitet werden. Doch offenbar dachten sich einige, dass drei Viertel des Ganzen auch genügen könnten."

Das vom Parteivorstand in Auftrag gegebene Papier zur Bundeswehr ist in Arbeit, die AG arbeitet konstruktiv, Vorentwürfe liegen vor. Gerry Woop ist beteiligt, ist im Verteiler, ist zur ersten Sitzung eingeladen gewesen, hat sich aber entschuldigt.

Vielleicht wäre eine Entschuldigung für den ND-Bericht auch angebracht. Im besten Falle hat sich Rene Heilig einfach vertan, eine Nachfrage über den Ablauf nicht nur beim angeblich Übergangenen wäre sicher hilfreich gewesen. "Die längst überfällige Debatte hat nicht gut begonnen." Ja, aber warum nur? Auch weil nicht korrekt berichtet wird.

Tobias Pflüger

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