26. Oktober 2010, Tobias Pflüger

Zur heutigen Vorlage des Berichtes der Weise-Kommission zum Strukturumbau der Bundeswehr erklärt Tobias Pflüger, Mitglied im Parteivorstand der LINKEN, zuständig u.a. für Friedenspolitik:

Die Weise-Kommission offeriert Vorschläge, die auf eine zahlenmäßige Reduzierung der Bundeswehr hinauslaufen, mit dem Ziel eine kleinere, effektivere, kriegsfähigere Bundeswehr zu bekommen.

Verteidigungsminister Guttenberg beabsichtigt, dass bezüglich der Bundeswehr "Probleme an der Wurzel angegangen werden". Wer das will, muss die Bundeswehr radikal abrüsten, statt sie weiter zu einer Interventionsarmee umzubauen.

Das heißt: Die Bundeswehr muss wieder auf den Boden der Verfassung gestellt werden. Es ist es notwendig, dass genau die Bereiche der Bundeswehr zuerst abgerüstet werden, mit denen Krieg - wie z.B. in Afghanistan - geführt werden können. Statt der Interventionsfähigkeit fordert DIE LINKE die strukturelle Nichtangriffsfähigkeit der Bundeswehr.

26. Oktober 2010, Tobias Pflüger