Presseerklärung - Brüssel, 21.09.2005 - Tobias Pflüger (MdEP)

Nach Beendigung der Delegationsreise zum Satellitenzentrum der Europäischen Union (EUSC) im spanischen Torrejon, bestätigen die beiden Mitglieder der Linksfraktion (GUE/NGL) im Europäischen Parlament, Tobias Pflüger und Willy Meyer-Pleite (Vereinigte Linke Spanien) dass es sich dabei auch um einen weiteren Baustein der EU-Militarisierung handelt.

Auf der Delegationsreise des Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments konnten sich die beiden Europaabgeordneten Pflüger und Meyer-Pleite von der eindeutig militärischen Komponente des Satelliten-Zentrums in unmittelbarer Nachbarschaft zu Madrid überzeugen.

"Durch die immer wichtiger werdende satellitengestützte Fernaufklärung und Kriegsführung spielt das Satellitenzentrum in Torrejon sowohl für die zukünftige Kriege der Europäischen Union, als auch deren Beteiligung an Kriegen der NATO eine zentrale Rolle", so Pflüger, Koordinator für die Linksfraktion GUE/NGL im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung.

"Das am 1. Januar 2002 in Betrieb genommene EU-Satelliten-Zentrum besitzt in der Militärstrategie der Union eine zentrale Funktion", so der Europaabgeordnete Pflüger.

Schon heute werden Satellitenbilder z.B. von Nordkorea und dem Iran genau analysiert. Die Militär- und Polizeieinsätze der EU in Bosnien, im Kongo und im Sudan werden "intensiv begleitet" durch das Satellitenzentrum bei Madrid.

"Mit dem EU-Satellitenzentrum, wird der EU künftig verstärkt die Rolle zukommen, im Bereich der Aufklärung ihre Fähigkeiten zur Bildauswertung auch für weitere Kriege der NATO anzubieten", so Pflüger, parteilos, gewählt auf der Liste der PDS.

"Der Besuch im Satellitenzentrum hat gezeigt, wie weit die Militarisierung der EU schon fortgeschritten ist, eine Umkehr ist dringend erforderlich", meinte Tobias Pflüger abschließend.

Brüssel, 21.09.2005