Demokratie statt Geopolitik

Kolumne im Schwäbischen Tagblatt, 24.12.04

Bis tief in schwäbische Familien hinein ist Europa mit der Türkei verbandelt. Die deutschen "Kulturleithammel" Stoiber und Merkel brechen rechtzeitig zum Weihnachtsfest eine Kampagne gegen den EU-Beitritt der Türkei vom Zaun.

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http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/452364/

EU-Beitritt der Türkei umstritten - Linke Kritik im Europaparlament

Presse-Bericht in: Neues Deutschland, 17.12.04

Von Andreas Wehr, Brüssel

EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei oder nicht – in Brüssel und Straßburg ist man gespalten. Eine Mehrheit im Europäischen Parlament sagte Ja.

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Friedensmacht Europa?

Dokumentation: Vortrag von Jürgen Rose in junge Welt, 22.12.2004

* Vortrag in Brüssel am 10. Dezember auf der Konferenz der Linksfraktion des EU-Parlaments »Militarisierung der EU. Stand der Dinge«. Dipl. Päd. Jürgen Rose ist Oberstleutnant der Bundeswehr. Er vertritt hier einzig seine persönliche Auffassung

Abstand halten zu den USA und sich gegenüber der islamischen Welt als eigenständiger Akteur präsentieren – Sicherheitspolitik der EU aus geopolitischer Perspektive

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http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/449898/

Software-Patente: Demnächst auch in Europa?

software-patente1

weitere Infos unter:
http://patinfo.ffii.org/

Europäische Geopolitik - Die EU, die Türkei und die Beitrittsverhandlungen

Kommentar von Tobias Pflüger in: junge Welt, 18.12.2004

Am Ende wurde es noch einmal spannend. Knackpunkt auf dem EU-Gipfel war, daß die Türkei Zypern anerkennt. Die Grundentscheidung allerdings war lange vorher gefallen: Die Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit der Türkei werden aufgenommen. Damit endet hoffentlich eine Geisterphase in der internationalen und EU-Politik: Viele Konservative in der EU machten plötzlich auf Menschenrechtsverletzungen in der Türkei aufmerksam, die ihnen ansonsten ja ziemlich egal sind. Viele Sozialdemokraten und Grüne redeten dagegen die Menschenrechtssituation in der Türkei »gesund«. Nie wurde die Debatte offen geführt.

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