Pressebericht in: Sindelfinger Zeitung/Böblinger Zeitung, 24.04.2006

Kirchheim/Neckar (gös) - Rund 300 Atomkraftgegner demonstrierten am 20. Jahrestag des Reaktorunglücks von Tschernobyl für den sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie. Vom Bahnhof in Kirchheim/Neckar marschierten sie am Sonntag mit Transparenten zum benachbarten Kernkraftwerk Neckarwestheim. "Bei der Katastrophe in Tschernobyl erlebten die Menschen vor 20 Jahren, dass Atomkraft nicht beherrschbar ist", sagte Tobias Pflüger von der Informationsstelle Militarisierung Tübingen.

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http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/1869032/

Presseerklärung 2006/29 - Tobias Pflüger (MdEP) - Brüssel, 21. April 2006

Zu den Aussagen des früheren britischen Botschafters in Usbekistan, Craig Murrays, vor dem CIA-Untersuchungsausschuss des Europäischen Parlaments, erklärt der Europaabgeordnete der Linksfraktion (GUE/NGL), Tobias Pflüger, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und Koordinator der Linksfraktion im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung:

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Aus aktuellem Anlass:
Übersicht der bisherigen Aktivitäten zu Usbekistan und dem Bundeswehrstützpunkt Termes in Usbekistan
- Kooperation Deutschlands mit Usbekistan muss beendet werden - Bundeswehrstützpunkt Termes schließen - Pressemitteilung v. 21.04.2006
- CIA-Flüge - Schließung der Militärstützpunkte
Stimmerklärung in der Plenardebatte, Mittwoch, 18. Januar 2006 - Straßburg
Tobias Pflüger (GUE/NGL), schriftlich. Erschreckend an der Gemeinsamen Entschließung des EU-Parlaments... ...
Tobias Pflüger - Mi, 1. Feb 2006, 09:39
- Stimmerklärung zu Tannock-Bericht ... ...

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The debate about Uranium enrichment and weapons-grade uranium

Organised by the Intergroup on Peace Initiatives with the support of the GUE/NGL
Speaker: Felicity Hill (Greenpeace International, Political Adviser on Nuclear and Disarmament Issues)
Chair: MEP Tobias Pflüger (Co-President of the Intergroup on Peace Initiatives)

Time: 18:45 - 20:00 - Date: Tuesday 25.04.2006 - Room: A 5G-3 - Languages: English, German

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Presseerklärung 2006/28 - Tobias Pflüger (MdEP) - Brüssel, 20. April 2006

Zur heutigen Abstimmung im Auswärtigen Ausschuss des Europäischen Parlaments "Zu dem Jahresbericht 2005 zur Menschenrechtslage in der Welt und der Menschenrechtspolitik der Europäischen Union (2005/2203(INI)", erklärt der Europaabgeordnete der Linksfraktion (GUE/NGL), Tobias Pflüger, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses:

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vor der Wilhelmsburgkaserne des "Kommando Operative Führung Eingreifkräfte" der Bundeswehr, Abschrift

Deutschland und die Europäische Union sind keine friedlichen Akteure der Weltpolitik.

Liebe Freundinnen und Freunde

(Das "Kommando Operative Führung Eingreifkräfte" als "Force Head Quarters")

Wir stehen hier vor der Wilhelmsburgkaserne, die seit Oktober letzten Jahres das so genannte Kommando Operative Führung Eingreifkräfte beherbergt. Am 27. März hatte ich die Gelegenheit diese Kaserne von innen anzusehen. Ich habe mir in meiner Funktion als Europaabgeordneter vom Generalmajor Jan Oerding, das ist der Chef des Kommando Operative Führung Eingreifkräfte, diese spezielle Bundeswehreinheit mal zeigen lassen. Dieses KOFE gibt es weil die Europäische Union immer weiter militarisiert wird. Der Grundaufbau der militärischen Komponente der EU ist wie folgt: Es gibt in der Einrichtung eines so genanntes European Headquarters ein "Operation Headquarters" (OHQ), von der aus dann Militär-"Operationen" der Europäischen Union geführt werden, wie es so schön in der Orwellschen Militärsprache heißt. Und jetzt im Fall Kongo wird dann der Militäreinsatz vom Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Potsdam-Geltow geleitet.

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Presseerklärung 2006/27 - Tobias Pflüger (MdEP) - Tübingen / Kiel, 13. April 2006

Anlässlich seines Truppenbesuches beim Flottenkommando der Marine in Glücksburg am kommenden Dienstag, 18. April 2006, erklärt Tobias Pflüger, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und Koordinator für die Linksfraktion (GUE/NGL) im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung des EU-Parlaments:

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