Nach den Protesten in Straßburg, Kehl und Baden-Baden

Eine kleine Auswahl an Presseberichten: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/5629632/

Zur Rede von Tobias Pflüger beim Kehler Ostermarsch: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/5629454/

Nein zum Krieg - Nein zur NATO

Kommt bitte alle zu den Protesten gegen die NATO von 1. April bis 05. April!
Zu den Aktionen zivilen Ungehorsams, dem Gegengipfel (3. + 5. April), dem Widerstandscamp (ab 1. April)
und insbesondere der internationalen Großdemonstration am 4. April in Strasbourg

Übersicht der Aktionen
Tobias Pflüger bei den Protesten

Pressemitteilung: Unterstützung für Anti-Nato-Proteste in Baden-Baden und Straßburg/Kehl

"Wir rufen zur Teilnahme an den Anti-Nato-Protesten vom 3. bis 5. April in Baden-Baden, Straßburg und Kehl auf!" erklären die Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel und der Europaabgeordnete Tobias Pflüger (beide DIE LINKE) anlässlich der Feierlichkeiten zum 60-jährigen Bestehen der Nato am kommenden Wochenende.

Die ganze Pressemitteilung:
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/5620352/

Dokumentation: Landesregierung täuscht das Verwaltungsgericht mit gezielten Unwahrheiten.

Die Sonderbehörde des Landes Baden-Württenberg lügt sich "Gefahrenprognose" zusammen.
Das Verwaltungsgericht übernimmt diese ungeprüft und verbietet den Ostermarsch auf dem Marktplatz in Kehl und will ihn an den Ortsrand verbannen.

Dazu eine Presseerlärung des Friedensnetzes Baden-Württemberg dokumentiert, das den Ostermarsch in Kehl veranstaltet:
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/5616992/

Verquaste Weltbilder und EU-Militarisierungskataloge

Artikel in: AUSDRUCK - Das IMI-Magazin (April 2009)

Am 19. Februar verabschiedete das Europäische Parlament zwei Berichte, die einen großen Schritt in Richtung einer europäischen Militärunion darstellen: Zum einen den Bericht des baden-württembergischen Abgeordneten Karl von Wogau (CDU) zur „Europäischen Sicherheitsstrategie“ und zum anderen den des in Frankreich gewählten finnischen Konservativen Ari Vatanen „über die Rolle der NATO im Rahmen der Sicherheitsarchitektur der EU“. Beide setzen sich ein für weitere Intensivierung des EU-Militarisierungsprozesses. Der Bericht Ari Vatanens offenbart darüber hinaus auch tiefe Einblicke in das Weltbild, das sich – abseits konkreter ökonomischer Interessen – hinter dieser Militarisierung verbirgt.

Weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/5609756/

Vor dem NATO Gipfel: Europäische Linksfraktion veranstaltet internationale Konferenz gegen Militärbasen

Presseerklärung von Tobias Pflüger, MdEP (GUE/NGL, DIE LINKE.)
Straßburg, 26.03.2009

Vertreter der Friedensbewegung und Friedensforschung, Europaabgeordnete der GUE/NGL und anderer Fraktionen diskutieren im Vorfeld des NATO Gipfels Strategien zur gemeinsamen Bekämpfung von Militärbasen in der EU.
"Die Sache ist einfach: Militärbasen dienen als Stützpunkte für Kriege. Darum haben wir als Linksfraktion im Europäischen Parlament ein Interesse daran zu sehen, welche Hauptakteure hinter den Basen in der EU stehen und welche Interessen diese Akteure verfolgen", erklärte der Europaabgeordnete Tobias Pflüger (GUE/NGL, DIE LINKE.) zu Beginn der Konferenz.

Weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/5608094/

Pressebericht der Offenen Linken Ansbach über die Konferenz
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