Rede in der Plenardebatte des Europäischen Parlaments, 23. April 2009, Strasbourg

Genau jetzt ist der Zeitpunkt endlich mit Atomwaffen auf dieser Welt Schluss zu machen und die Abrüstungsverpflichtung des Atomwaffensperrvertrages, insbesondere Artikel 6 des Atomwaffensperrvertrages, umzusetzen.
Der neue US-amerikanische Präsident Barack Obama hat erklärt, dass er atomare Abrüstung will. Jetzt sind die Regierungen der Europäischen Union gefordert zu handeln...

Weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/5662502/
Continue in English: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/5663699/

Artikel in: UZ, 10.04.2009

Während die Proteste gegen den NATO-Gipfel am 3./4. April in Strasbourg, Kehl und Baden-Baden von der Polizei mit Tränengasbeschuss buchstäblich bekämpft wurden, wurde dort in mehreren Bereichen eine Intensivierung des Kriegskurses beschlossen.
Weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/5653949/

Stellungnahme von Mitgliedern der Antikapitalistischen Linken zum Entwurf des Bundestagswahlprogramms der Partei DIE LINKE, Dokumentation in: jungeWelt, 17.04.2009

In der Redaktion des Spiegel löste der Entwurf für das Wahlprogramm der Linkspartei bereits Begeisterung aus, als er offiziell noch gar nicht veröffentlicht war. Mit unverhohlener Freude berichtete das Nachrichtenmagazin, daß Die Linke sich endlich von Radikalismus und Antikapitalismus verabschieden und zu »mehr Realismus« finden wolle, um neue Wählerschichten »der Mitte« zu erschließen. Als Beleg wurde auf die erkennbar weichgespülten Positionen in besagtem Entwurf verwiesen.

Weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/5649417/

Pressemitteilung 2009/009, Brüssel, 16.04.2009

Voraussichtlich im Oktober soll die irische Bevölkerung erneut über den Vertrag von Lissabon abstimmen. Dass trotz der klaren Ablehnung im letzten Jahr ein erneuter Urnengang ansteht, ist ein demokratiepolitischer Skandal! Niemand würde beispielsweise Wahlen wiederholen lassen, weil die Ergebnisse der politischen Elite nicht passen. Wichtig ist jetzt, dem linken Bündnis „Campaign against EU constitution“ (CAEUC) alle erdenkliche Unterstützung zukommen zu lassen. Denn die Entscheidung über den Lissabon-Vertrag ist die zentrale Entscheidung über die Zukunft der Europäischen Union. Der Lissabon-Vertrag ist insbesondere ein Militärvertrag.

Weiter: http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/5647452/

- Rede (vorgezogener) Ostermarsch in Kehl
- Rede Ostermarsch Saarbrücken (folgt)
- Grußwort für den Ostermarsch in Ansbach
- Rede zum Ostermarsch in Chemnitz

Überblick beim Netzwerk Friedenskooperative