Schriftliche Erklärung (0073/2005) zu 30. Todestag des Diktators Francisco Franco in Spanien

von Raül Romeva i Rueda und Gérard Onesta

Das Europäische Parlament,

– gestützt auf Artikel 116 seiner Geschäftsordnung,

A. in der Erwägung, dass die Union zu einem großen Teil aus den Kämpfen für Demokratie und Menschenrechte auf unserem Kontinent entstanden ist, wie beispielsweise aus dem Kampf der spanischen Gesellschaft zur Verteidigung der legitimen republikanischen Regierung, die durch den Staatsstreich vom 18. Juli 1936 angegriffen wurde, der wiederum den Bürgerkrieg auslöste und in die Errichtung der frankistischen Diktatur mündete,

B. in der Erwägung, dass es 30 Jahre nach dem Tod Francos immer noch notwendig ist, an bestimmte Dinge zu erinnern sowie Gerechtigkeit und Entschädigung zu fordern,

C. in der Erwägung, dass es in Spanien ohne den Beitrag des Antifrankismus keine Demokratie gegeben hätte, wenn nicht Tausende Männer und Frauen als Franco-Gegner gegen die Diktatur gekämpft hätten, zumal viele ihr Engagement mit ihrem Leben, mit jahrelanger Haft, mit Folterungen, mit Schikanen oder mit sozialer Marginalisierung bezahlt haben,

1. erklärt, dass die EU auf der Anerkennung und der Bewahrung der Erinnerung an die vielen tausend Männer und Frauen aufgebaut werden muss, die wie die Menschen in Spanien gelitten haben, weil sie die Demokratie verteidigten;

2. hält es für unbedingt erforderlich, auf Unionsebene politische Maßnahmen voranzutreiben, die der Wiedererlangung und der Förderung der demokratischen Erinnerungskultur in Spanien dienen;

3. beauftragt seinen Präsidenten, diese Erklärung mit den Namen der Unterzeichner der Kommission und dem Rat zu übermitteln.