Offenes Gespräch, offene Kritik - Europaabgeordneter besucht D/F Brigade

Pressebericht in: Oberbadisches Volksblatt, 15.04.2006

Müllheim (jn). Der Europaabgeordnete Tobias Pflüger lobte nach seinem Besuch in der Robert-Schuman-Kaserne in Müllheim die Offenheit seitens der Deutsch-Französischen Brigade und des Stellvertretenden Brigadekommandeurs, Oberst Franz Pfrengle.
Der Besuch sein angenehm und informativ gewesen, stellte Pflüger fest. "Politisch sehe ich das aber ganz kritisch, was dort läuft", betonte er, da die Deutsch-Französische Brigade aus einer Sicht eine "Schlüsseltruppe für die EU und NATO-Militärpolitik" ist.
Der Tübinger ist einer von 41 Mitgliedern der Linksfraktion im europäischen Parlament und wurde als Parteiloser auf der Liste der Linkspartei (ehemals PDS) ins Parlament gewählt. Seine Wurzeln liegen in der Friedensbewegung. Daher sieht er die Europäische Union als zivilen Akteur und lehnt militärische Einsätze rundweg ab. "Als einzige Fraktion haben wir bisher gegen sämtliche Kriegseinsätze gestimmt", sagte er. Pflüger ist Mitglied des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten und sitzt als Obmann der Linksfraktion im dazugehörigen Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung. Als Mitglied dieses Ausschusses besucht er derzeit alle für die Europäische Militärpolitik zentralen Standorte in Deutschland.
Die EU-Militarisierung ist sehr viel weiter als dies in der Öffentlichkeit wahrgenommen wird", stellte Pflüger fest. Die Europäische Union trete als zusätzlicher Akteur neben UNO, NATO und "ad hoc-Koalitionen" auf. Die Deutsch-Französische Brigade sei der Kernverband bei der Militarisierung der Europäischen Union, ist sein Fazit nach seinem Besuch in Müllheim.
Die Brigade spiele eine Vorreiterrolle in der europäischen Militärpolitik. Ab 2008 soll die Brigade zu den 13 so genannten Battle-Groups der Europäischen Union gehören und innerhalb von 15 Tagen auf der ganzen Welt einsetzbar sein. Bereits jetzt sei in der Brigade alles vorhanden, um Kampfeinsätze durchzuführen.
Neu für den Brüsseler Abgeordneten war die Tatsache, dass die Brigade von Juni bis Dezember diesen Jahres zur so genannten NATO Response Force (NRF) zählt und im Stand-By-Betrieb zur Verfügung steht. Ziel der NRF sei es, innerhalb kürzester Zeit weltweit operieren zu können. Die Einsatzwahrscheinlichkeit und damit die Beteiligung der Deutsch-Französischen Brigade sei sehr hoch schätzte der Parlamentarier.

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