Presseinformation 2008/010 - Tobias Pflüger (MdEP) - Brüssel, den 8. April 2008

Aufklärung der Foltervorwürfe im Rahmen der "Artemis"-Militärmission im Kongo muss EU-Angelegenheit sein

Zu den Foltervorwürfen gegen französische Soldaten im Rahmen der "Artemis"-Militärmission im Kongo erklärt Tobias Pflüger, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses (AFET) und Koordinator der Linksfraktion (GUE/NGL) im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments:

Im Rahmen einer Untersuchung des schwedischen Verteidigungsministeriums bestätigte sich vor wenigen Wochen der - dankenswerter Weise von einigen Medien recherchierte - Vorwurf, dass französische Soldaten im Rahmen der EU-Militärmission "Artemis" gegen einheimische Zivilisten "folterähnliche Methoden" angewandt hatten.

Dieser Vorfall bedarf dringend der Aufklärung. Ich habe deshalb in der heutigen Sitzung des EU-Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten (AFET) den Hohen Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, Javier Solana, gefragt, welchen Beitrag die EU zur Aufklärung dieses Skandals leistet. Herr Solana verneinte eigene Zuständigkeit und verwies auf die Untersuchungen des französischen Verteidigungsministeriums.

Dieses Wegstehlen aus der Verantwortung ist inakzeptabel. Bei "Artemis" handelte es sich um eine EU-Militärmission, nicht um eine französische. Von Anhängern einer Ausweitung von EU-Militäreinsätzen wird "Artemis" gerne als Modell einer erfolgreichen militärischen Mission angeführt. Es kann nicht angehen, dass die jetzt bekannt gewordenen Misshandlungen durch Soldaten im Rahmen von Artemis zur Angelegenheit einzelner EU-Mitgliedsstaaten gemacht werden. Hier ist dringend Aufklärung notwendig.

Solana beantwortete auch die Frage nach möglichen Konsequenzen für heutige und künftige EU-Militäreinsätze nicht. Eine mögliche Konsequenz wäre der Stopp aller EU-Militäreinsätze.