Das Projekt “Soziale und nachhaltige Entwicklung in der Selva Lacandona” (PRODESIS)

Schriftliche Anfrage (P-2769/05) von Tobias Pflüger (MdEP) an die Kommission (18. Juli 2005)

Betrifft:
Das Projekt “Soziale und nachhaltige Entwicklung in der Selva Lacandona” (PRODESIS) mit der Nummer ALA/B7-310/2003/5756.


Das Projekt PRODESIS wurde im Januar 2004 begonnen und wird von der Regierung des mexikanischen Bundesstaates Chiapas (mit 16 Mio. Euro) und der EU (mit 15 Mio. Euro) finanziert. Es richtet sich an 16 Mikroregionen, die an das Biosphärenreservat "Montes Azules" angrenzen bzw. Teil dessen sind. Es wird als Instrument präsentiert, um Armut durch "Empowerment" regionaler Akteure, sowie durch die Planung und Durchführung von Entwicklungsprojekten zu bekämpfen. Presseberichten, sowie meinen eigenen Recherchen vor Ort zufolge, wurden die Angehörigen der indigenen Bevölkerung und die Bauern, die im Gebiet der Selva Lacandona leben, vorab nicht ausreichend über dieses Projekt informiert und in die Projektplanung mit einbezogen. Den Angaben von Menschenrechtsorganisationen in Europa und Mexiko zufolge, läuft die EU-Kommission mit der Finanzierung des Projektes Gefahr, Beihilfe zur Aufstandsbekämpfung im Rahmen des 'Krieges niederer Intensität" zu leisten, und die sozio-ökonomischen Spannungen zwischen den Gemeinden zu erhöhen, weil nur einzelne Bevölkerungsgruppen zu den Geförderten dieses Projektes gehören, andere aber nicht. Im Grundansatz fehlt diesem Projekt eine grundlegende Konfliktanalyse und entsprechende Machbarkeitsstudie für das äußerst konfliktreiche Gebiet der Selva Lacandona.

Welche Kenntnisse liegen der Kommission über den aktuellen Stand des Projektes PRODESIS vor? Welche Projektvorhaben wurden in welchen Orten bereits realisiert?

Welche Summe der insgesamt 15 Mio. EURO wurden bereits von seiten der EU dem Projekt zugeführt, und wofür wurden die bereitgestellten Gelder bisher genau verwendet?

Bezugnehmend auf die Konvention 169, Art. 7 der ILO, ist eine Konsultation der jeweiligen indigenen Bevölkerungsgruppen erforderlich, bevor in ihrem Territorien Projekte durchgeführt werden.

Zu welchem Zeitpunkt wurde die Konvention 169, Art 7 der ILO im PRODESIS implementiert, und wie sehen die genauen Mechanismen hierfür aus?
Die Antwort der EU-Kommission:
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