Sudan: Mit Volldampf zur nächsten "humanitären Intervention"

21.Sep.2004
Presseerklärung

Von Tobias Pflüger

Die US-Regierung legte den Ball ins "Spielfeld." So bezeichneten Außenminister Powell und US-Präsident Bush die Massaker im Sudan als "Völkermord." Die Begrifflichkeit "Völkermord" wurde bewusst gewählt. Damit soll eine Militärintervention unausweichlich scheinen. Das Europäische Parlament nahm den ihm zugespielten Ball auf und verabschiedete letzte Woche in Windeseile mit überwältigender Mehrheit eine Resolution, in der die Entsendung "internationaler Polizeitruppen" erwogen wird.

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http://www.pds-europa.de/dokumente/presse/view_dok_html?zid=1296

Tobias Pflüger in NATO-Kommission

Schwäbisches Tagblatt, Do 23.9.04

TÜBINGEN. Das Europäische Parlament hat am Dienstag eine Reihe von Delegationsmitgliedern benannt. Der parteilose, über die PDS-Liste gewählte Abgeordnete Tobias Pflüger übernahm für die Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordisch Grüne Linke (GUE/NGL) mehrere weitere Posten. Er war bereits Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und Obmann für die Linksfraktion im Unterausschuss „Sicherheit und Verteidigung“. Jetzt wurde er in die Nato-Delegation des Europäischen Parlaments berufen. Pflüger wurde zudem 1. Vizepräsident der Delegation EU-Golfstaaten und stellvertretendes Mitglied in der EU-Kroatien-Delegation.

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http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/340260

»Europa geht auch ohne Verfassung«

Neues Deutschland, Di 21.09.04

Tobias Pflüger und Sahra Wagenknecht berichteten dem Netzwerk »Europa von unten«

Von Theo Wiese

Der Entwurf einer EU-Verfassung diene der Ausrichtung Europas an den Interessen der Konzerne und Banken. Das war der Tenor einer zweitägigen Veranstaltung des Netzwerkes »Europa von unten« in Berlin. »Europa von unten« ist ein offener Zusammenschluss von Organisationen wie Attac und dem Deutschen Friedensrat, von Gewerkschaften und Einzelnen.

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http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/338514/

"London" statt "Lissabon"

17.Sep.2004
Schwäbisches Tagblatt
Von Tobias Pflüger

Auch in Zeiten von Hartz IV bietet die "Bundesagentur für Arbeit" noch übertariflich bezahlte Jobs an, obendrein Zulagen und gratis eine Lebensversicherung. Allerdings ist der Arbeitsplatz im Irak, der Flughafen Mosul im Nordirak. Nach Schätzungen sind derzeit rund 20 000 Mitarbeiter bei privaten Sicherheitsfirmen im Irak beschäftigt, darunter viele deutsche. Sie haben eine militärische Aufgabe: bewaffnete Patrouillendienste, Objektüberwachung, Personenkontrollen. Diese Art der indirekten Kriegsbeteiligung Deutschlands durch Förderung von solchen Jobs durch die Bundesagentur für Arbeit hatte ich - auf einen Tipp aus Tübingen - hin öffentlich kritisiert, es wurde breit in den Medien darüber berichtet. Jetzt hat das Bundeswirtschaftsministerium reagiert und die Bundesagentur für Arbeit aufgefordert, die Anzeige zurückzuziehen. Das ist nun geschehen. Ein kleiner Erfolg, diese Anzeige war doch zu zynisch in Zeiten von Hartz!

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http://www.pds-europa.de/dokumente/artikel/view_dok_html?zid=1291

Pflügers erster Auftritt

Schwäbisches Tagblatt 16.09.2004

STRASSBURG/TÜBINGEN (ST). Der parteilose Tübinger Abgeordnete Tobias Pflüger sprach am Mittwoch in Straßburg erstmals vor dem Europäischen Parlament. Thema der Plenartagung war die Lage im Irak.

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http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/333120
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