Kämpfer gegen Militarisierung - Der Anti-Kriegs-Aktivist Tobias Pflüger zu Gast bei der Friedensinitiative Pforzheim - Kritik an EU-Verfassung

Pressebericht in: Pforzheimer Zeitung, 19.02.2005

PFORZHEIM. "Sie planen ja Krieg hier!", hatte sich der Europa-Abgeordnete Tobias Pflüger in Brüssel von einem Journalisten sagen lassen müssen. Auch deshalb macht der Anti-Kriegs-Aktivist im Kampf gegen die EU-Verfassung mobil.

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Politische Bildungsfahrt nach Strasbourg am 8. und 9. März 2005

Noch gibt es freie Plätze. Der Europaabgeordnete Tobias Pflüger (GUE/NGL) lädt Interessierte ein zu einer politischen Bildungsfahrt nach Strasbourg. Im Programm vorgesehen sind ein Besuch im Europäischen Parlament, die Teilnahme an einer Plenumsitzung, Gespräche mit Abgeordneten und eine Stadtbesichtigung.

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Rede auf der Demonstration gegen die "Sicherheitskonferenz" in München

Rede von Tobias Pflüger auf der Demonstration gegen die "Sicherheitskonferenz" in München, 11.02.2005

Liebe Freundinnen und Freunde!

Ich sag es ganz ehrlich, ich freue mich heute hier unter Euch zu sein und nicht im Knast.

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Schröder will neue NATO - Bundeskanzler fordert bei Münchner Sicherheitskonferenz Neuausrichtung der westlichen Militärallianz. Massive Polizeiübergriffe auf Antikriegsdemonstration

Pressebericht in: junge Welt, 14.02.2005

Nick Brauns

Als Kampfansage an die USA muß die Rede von Bundeskanzler Gerhard Schröder auf der Münchner Sicherheitskonferenz verstanden werden, in der er am Wochenende für eine grundlegende Neugestaltung des Verhältnisses von NATO und Europäischer Union plädiert. Die NATO sei »nicht mehr der primäre Ort, an dem die transatlantischen Partner ihre strategischen Vorstellungen konsultieren und koordinieren«, hieß es in der aufgrund einer Erkrankung Schröders von Verteidigungsminister Peter Struck verlesenen Erklärung. Zwar sei weiterhin eine enge transatlantische Bindung im europäischen wie amerikanischen Interesse. »Aber bei der Umsetzung dieses Grundsatzes in praktische Politik kann nicht die Vergangenheit der Bezugspunkt sein, wie das so oft in transatlantischen Treueschwüren der Fall ist.«

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Polizei geht hart gegen Kritiker vor - »Frieden durch Dialog«, hieß das Motto der NATO-Sicherheitskonferenz

Pressebericht in: Neues Deutschland, 14.02.05

Von Nikolaus Brauns, München

»Frieden durch Dialog«, hieß das Motto der NATO-Sicherheitskonferenz am Wochenende in München. Für mehr als 5000 Menschen war das jedoch kein Grund, auf ihre Protestaktionen gegen das Treffen von Militärs, Politikern und Rüstungsindustrie zu verzichten. »Es ist der Frieden der westlichen Staaten gegen die Menschen im Süden«, sagte der parteilose Europaabgeordnete Tobias Pflüger bei einer Kundgebung auf dem Münchner Marienplatz. »Dieser Frieden bedeutet für viele Menschen Krieg und dagegen protestieren wir hier.«

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Im Tarnanzug der Friedfertigkeit

Interview in: Freitag 06/2005, 11.02.05

IM GESPRäCH * Tobias Pflüger, Anti-Kriegs-Aktivist und Mitglied des Europäischen Parlaments, über das neue Image der Münchner Sicherheitskonferenz und die Planung von neuen Interventionen

Alljährlich trifft sich auf der Münchner Sicherheitskonferenz die politische und militärische Elite. Neben öffentlichen Auftritten und vielbeachteten Reden besprechen vom 11. bis 13. Februar Militärs, Vertreter der Rüstungsindustrie und Diplomaten, ob und wie zukünftige Kriege stattfinden.

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Kommunalwahlen für die Männer - Interview mit Tobias Pflüger über den Urnengang in Saudi-Arabien

Interview in: Neues Deutschland, 11.02.05

ND: Sie beobachten gerade im Rahmen einer Delegation des Europaparlaments die Kommunalwahlen in Saudi-Arabien. Aus welchen Schichten stammen denn die Kandidaten?
Pflüger: Es scheint teilweise heterogen zu sein. Wir haben mehrere so genannte Wahlzelte von Kandidaten besucht. Sie sind unterschiedlich groß und es steckt offensichtlich auch unterschiedlich viel Kapital dahinter. Im Wesentlichen handelt es sich aber um die Mittel und Oberschicht. Es sind aber auch einige andere dabei.

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Porto Alegre, Gott und die Verfassung

Abgeordnetenspalte im Schwäbischen Tagblatt, 11.02.05 - Tobias Pflüger

Das Weltsozialforum Ende Januar in Porto Alegre (Brasilien) war eindrucksvoll. Über 120.000 Menschen aus aller Welt waren zusammengekommen, um über Alternativen zum Neoliberalismus zu beraten. Zeitgleich trafen sich in Davos diejenigen, die trotz aller Lippenbekenntnisse, kein Interesse daran haben, dass endlich von oben nach unten umverteilt wird. Hartz IV ist dabei nur die deutsche Variante eines Angriffs auf die erkämpften sozialen Rechte der Nichtprivilegierten.

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Von Mosul nach München - Generalbundesanwalt Nehm macht’s möglich: US-Verteidigungsminister Rumsfeld besucht Besatzungstruppen im Nordirak und danach die Sicherheitskonferenz in Bayern

Pressebericht in: junge Welt, 12.02.2005

Rüdiger Göbel

Das Timing von US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld ist drehbuchreif: Donnerstag abend schöne Worte bei der NATO-Tagung in Nizza, Freitag früh Überraschungsbesuch bei den US-Truppen im nordirakischen Mosul und am Abend dann umjubelter Stargast auf der »Sicherheitskonferenz« im verregneten München. Vom Strategietreffen in Südfrankreich ins arabische Kriegsgebiet und zum Abschluß der »Friedensgipfel an der Isar« – besser könnte es auch die Haarspray-Werbung nicht machen.

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»Da kommt einem nur ›Sklaverei‹ in den Sinn« - In Saudi-Arabien fand die erste Kommunalwahl in der Geschichte des Landes statt. Frauen durften nicht wählen.

Interview in: junge Welt, 11.02.2005

Ein Gespräch mit Tobias Pflüger. Interview: Peter Wolter

* Tobias Pflüger wurde als Parteiloser auf der PDS-Liste in das Europaparlament (EP) gewählt. Mit einer EP-Delegation war er am Donnerstag zur Beobachtung der ersten Kommunalwahl Saudi-Arabiens in Riad

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