Pressebericht in: Neues Deutschland, 14.03.2005

Von Hans-Gerd Öfinger

Der PDS-nahe Jugendverband ['solid], 1999 gegründet, hielt am Wochenende in Frankfurt (Main) seine 6. Bundesdelegiertenkonferenz ab. Die Delegierten betonten ihr antifaschistisches und antikapitalistisches Engagement

weiter:
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/573200/

Pressebericht in: Neues Deutschland, 11.03.2005

Straßburg (ND). Tobias Pflüger, Kooordinator der Linksfraktion im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung, hat am Donnerstag in Straßburg kritisiert, dass das Europaparlament Atomwaffen zwar allgemein als illegal und unmoralisch charakterisiert, aber keine Kritik an der EU-Atomwaffenpolitik geübt habe.

weiter:
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/573047/

Pressebericht in: Neues Deutschland, 11.03.05

Von Florian Zink, Brüssel

Es ist eines der größten Waffenprojekte mit europäischer Beteiligung: Die Regierungen in Deutschland, Italien und die USA wollen ein neues Luftabwehrsystem mit dem Namen MEADS (Medium Extended Air Defense System) schaffen. Hinter MEADS verbirgt sich die Entwicklung einer bodengestützten Flugabwehrrakete, die laut Projektangaben des europäischen Rüstungskonzerns EADS (mit dem Großaktionär DaimlerChrysler) neben der Bekämpfung von Hubschraubern, Flugzeugen und Marschflugkörpern auch gegen taktische ballistische Raketen mit einer Reichweite von 1000 Kilometern eingesetzt werden kann.

weiter:
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/572210/

Protest anlässlich der Verabschiebung des Corbett/Mendez de Vigo-Berichts am 12.1.05

Warum ich den EU-Verfassungsvertrag ablehne
Schriftliche Erklärung zum Abstimmungsverhalten - 12. Jan. 2005 - Tobias Pflüger
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/469256/

Interview in: junge Welt - 11.03.2005 - Wolfgang Pomrehn

* Tobias Pflüger wurde im Sommer 2004 als Parteiloser auf der Liste der PDS ins Europaparlament gewählt. Dort gehört er mit seinen Kollegen der Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke an.

F: Offensichtlich spielen einige in der PDS mit dem Gedanken, die beiden von ihr mitregierten Länder könnten im Bundesrat der EU-Verfassung zustimmen. Das könnte man Wahlbetrug nennen – oder?

weiter:
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/564740/

Rede auf der Plenartagung des EP in Strasbourg, 10. März 2005 - Tobias Pflüger

Pflüger (GUE/NGL). – Herr Präsident! Es ist gut, dass es hier heute eine gemeinsame Entschließung gibt, die die Menschenrechtssituation in Saudi-Arabien ins Blickfeld rückt. Gerade Frauen werden auf der Arabischen Halbinsel grundlegende Rechte verweigert, ähnlich wie in bestimmten Schweizer Kantonen noch bis in die siebziger Jahre hinein, wurde auch bei den ersten Kommunalwahlen überhaupt in Saudi-Arabien Frauen das Stimmrecht verweigert. Dies durfte ich als Vizepräsident der Golfstaaten-Delegation bei unserer Delegationsreise zu den Kommunalwahlen in Riad Anfang Februar selbst miterleben.

weiter:
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/564709/

Der Gesprächskreis Frieden und Sicherheitspolitik der Rosa-Luxemburg-Stiftung zum EU - Verfassungsvertrag - 3.3.05

Mit dem vorliegenden "Vertrag über eine Verfassung für Europa", der am 29. Oktober 2004 in Rom von den Staats- und Regierungschefs unterzeichnet wurde und um dessen Ratifizierung jetzt in den Mitgliedstaaten gestritten wird, sind Fragen nach der grundlegenden Orientierung dieser sich herausbildenden politischen Union Europas neu aufgeworfen. In welche Richtung soll sich EU-Europa künftig entwickeln? Wie kann die EU zur Bewältigung der sich verschärfenden globalen Probleme beitragen – und wie nicht?

weiter:
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/564270/

Pressemitteilung - 10. März 2005 - Tobias Pflüger

Es ist zu begrüßen, dass sich das Europäische Parlament mit dem Atomwaffensperrvertrag beschäftigt. In der Debatte wurde viel Richtiges gesagt, unter anderem, dass alle Atomwaffen illegal und unmoralisch sind. Allerdings gibt es eine gravierende Diskrepanz zwischen Reden und Handeln - insbesondere in Bezug auf die Atomwaffen der Europäischen Union.

weiter:
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/563971/

Rede auf der Plenartagung des EP zum Atomwaffensperrvertrag, Strasbourg, 8. März 2005 - Tobias Pflüger

Pflüger (GUE/NGL), im Namen der Fraktion: Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Atomwaffensperrvertrag ist von zentraler Bedeutung, allerdings ist er gefährdet. Einerseits durch die atomaren Großmächte und andererseits durch eine Reihe von Schwellenländern, aber auch durch Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie die EU selbst. Die EU? – mögen sich manche erstaunt fragen. Ja, im European Defence Paper, ausgearbeitet vom europäischen Institut für strategische Studien, steht es: Lothar Rühl, ehemaliger Staatssekretär im deutschen Verteidigungsministerium und Mitautor des Papiers, hat es auf den Punkt gebracht. Zitat: "Wir haben es nicht vermieden, Szenarien zu präsentieren, in welchen die nationalen Nuklearstreitkräfte europäischer Mitgliedstaaten in die Planung mit einfließen können."

weiter:
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/560300/

Brief - 04.03.05 -Tobias Pflüger

An den Innenminister der türkischen Republik Herrn Abdül Kadir Aksu

Sehr geehrter Herr Aksu,

mit wachsender Besorgnis nehme ich zur Kenntnis, dass in den letzten Wochen und Monaten die Angriffe auf demokratische Kräfte und deren Organisationen und Parteien in der Türkei zunehmen. Unaufgeklärte Morde, wie der an den 12-jährigen kurdischen Jungen Ugur Kaymaz und Ahmet Kaymaz, die in Kiziltepe auf dem Militärgelände ermordet wurden, Attentate auf Personen, wie auf Ümit Gönültas in Mersin und auf demokratische Kräfte und deren Institutionen sind an der Tagesordnung. Diese Angriffe erreichten letztes Wochenende in Ankara offensichtlich einen neuen Höhepunkt mit einem Anschlag auf die Parteizentrale der EMEP (Partei der Arbeit).

weiter:
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/560000/

English:
http://tobiaspflueger.twoday.net/topics/English/

Français:
http://tobiaspflueger.twoday.net/topics/Francais/

Español:
http://tobiaspflueger.twoday.net/topics/Espanol/

Pressebericht in: Neues Deutschland, 01.03.05

Als erster BRD-Regierungschef ist Bundeskanzler Gerhard Schröder am Montag auf seiner Reise durch mehrere Golfstaaten in Kuwait eingetroffen.

Kuwait-Stadt/Riad (dpa/ND). Wie zuvor in Saudi-Arabien steht auch in Kuwait der Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen im Mittelpunkt des Schröder-Besuchs. Das 2,7 Millionen Einwohner zählende Emirat ist Deutschlands drittgrößter Handelspartner auf der arabischen Halbinsel. Die BRD-Exporte stiegen 2004 auf rund 1,2 Milliarden US-Dollar. Am Rande der bis diesen Dienstag dauernden Visite sollen auch kuwaitische Wünsche nach deutschen Rüstungsgütern zur Sprache kommen. Das Emirat ist - wie auch andere Golfanrainer - »Fuchs«-Panzern der Firma Rheinmetall interessiert. Weiter hat das Land Bedarf an Schnellbooten und Panzerhaubitzen angemeldet.

weiter:
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/550510/